Myanmar-EU: Konkretisierung der Chancen zur Zusammenarbeit

(VOVworld) – Der myanmarische Präsident Thein Sein ist am Dienstag in Belgien eingetroffen. Belgien ist die vierte Station seiner Reise durch Europa, die ihn nach Norwegen, Finnland, Österreich, Belgien und Italien führt. Ziel seines ersten Europa-Besuches seit Amtsantritt ist es, die Zusammenarbeit zwischen Myanmar und den westlichen Ländern zu vertiefen.


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Der myanmarische Präsident Thein Sein. (Foto: epa)

 

Norwegen war die erste Station auf der Reise Thein Seins. Norwegen ist eines der Länder in Europa, in dem die Erneuerungen in Myanmar am begeistertsten aufgenommen worden sind. Entwicklungshilfe, Umweltschutz und Wirtschaftszusammenarbeit standen auf der Tagesordnung des Treffens zwischen Thein Sein und den norwegischen Politikern. In Österreich erklärte Präsident Thein Sein, dass es Myanmar derzeit an Kapital und modernen Technologien mangele. Grund seien die Wirtschaftssanktionen, die über 20 Jahre gegen sein Land verhängt waren. Der österreichische Präsident Heinz Fischer erklärte, dass die österreichische Regierung die Länder unterstütze, die den Reformprozess erreichen.

In Belgien wird Thein Sein mit hochrangigen europäischen Politiker über die wirtschaftlichen Reformen und die Menschenrechtslage in Myanmar beraten. Im Mittelpunk der Gespräche soll jedoch auch der Prozess der friedlichen Wiederherstellung in Nordmyanmar stehen. Kurz vor seinem Besuch in Belgien hatte Thein Sein die EU aufgefordert, alle Sanktionen gegen Myanmar aufzuheben.

Für Myanmar ist der Aufbau und die Vertiefung der Beziehungen mit der EU sehr nützlich. Nach der Aufhebung der Sanktionen benötigt Myanmar mehr Unterstützung für seine Entwicklung. Derzeit investieren europäische Unternehmen rund 3,5 Milliarden US-Dollar in Myanmar. Das ist noch nicht ausreichend. Durch die Verstärkung der Zusammenarbeit mit dem Westen wird Myanmar mehr Kapital, bessere Technologien und eine ausgewogene Verwaltungsfähigkeit bekommen. Das sind wichtige Elemente für die künftige Entwicklung in diesem Land. Im Gegenzug dafür sind günstige geographische Lage, Bodenschätze, und ausreichende Arbeitsmöglichkeiten wichtige Bedingungen, damit Myanmar ein interessanter Investitionsstandort für die EU-Mitgliedsstaaten wird.

Die Beziehungen zwischen Myanmar und dem Westen blühen, seitdem Präsident Thein Sein Anfang 2011 beeindruckende Reformen durchgeführt hat. Bemerkenswert ist, dass die myanmarische Regierung hunderte Inhaftierte, darunter politische Gefangene, freiließ. Darüber hinaus ermutigt die Regierung in Naypyidaw die Pressefreiheit. Oppositionelle Aktivisten dürfen sich auf der politischen Bühne beteiligen. Ferner öffnete Myanmar seine Tore, um ausländische Investitionen anzulocken. Als eine Art Belohnung für die Reformschritte in Myanmar setzte die EU im April vergangenen Jahres ihre Sanktionen gegen das südostasiatische Land teilweise aus. Das Embargo für Waffen bleibt vorerst bestehen. Der Präsident der europäischen Kommission, Jose Manuel Barroso, verprach mehr als 100 Millionen US-Dollar an Entwicklungshilfe für Myanmar. Ein EU-Büro wurde in Yangon eröffnet. Im September 2012 schlug die EU-Kommission vor, die Verordnung zur vorübergehenden Rücknahme der allgemeinen Zollpräferenzen für Waren aus Myanmar aufzuheben. Demnach können Waren aus Myanmar bald zollfrei in die EU eingeführt werden.

Es gibt zwischen Myanmar und der EU allerdings Meinungsverschiedenheiten über die Konflikte im nördlichen Bundesstaat Kachin sowie die Konflikte zwischen Muslimen und Buddhisten im westlichen Bundesstaat Rakhine.

Im Juni 2012 besuchte die Chefin der Opposition in Myanmar, Aung San Suu Kyi, Europa. Dieser Besuch wurde als Meilenstein für den politischen Prozess in Myanmar betrachtet. Der zehntägige Europa-Besuch von Präsident Thein Sein ist ein weiterer Beweis dafür, dass Myanmar seine Zusammenarbeit mit Europa verstärken will. 

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