Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue hält die Abschlussrede. (Foto: quochoi.vn)

Laut dem Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue wurden fast 3500 Meinungen bei Diskussionen geäußert. Das Parlament habe viel Zeit damit verbracht, wichtige Fragen des Landes zu erörtern, einschließlich des sozioökonomischen Entwicklungsplans und des Staatshaushalts im Jahr 2021 sowie der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie. Mit hoher Einstimmigkeit habe das Parlament Beschlüsse über den sozioökonomischen Entwicklungsplan im Jahr 2022 und den Plan zur Wirtschaftsumstrukturierung im Zeitraum 2021-2025 gebilligt. Zum ersten Mal habe das Parlament Berichte der Regierung über die Umsetzung der Sozialversicherungspolitik und die Verwaltung und Nutzung der nationalen Sozialversicherungs- sowie Krankenkasse im Jahr 2020 diskutiert. Dazu Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue.

“Das Parlament fordert die Regierung und Branchen, Sektoren aller Ebenen auf, sowohl der Covid-19-Epidemie effizient und flexibel zu bekämpfen, als auch die sozioökonomische Entwicklung zu fördern. Es ist notwendig, ein Konjunkturprogramm mit bahnbrechenden und machbaren Lösungen und Mechanismen zu entwickeln und es drastisch umzusetzen. Ein fiskalisches Paket zur Untersützung dieses Programms soll auch schnell ausgearbeitet und bald dem Parlament vorgelegt werden.”

In der diesmaligen Sitzung hat das Parlament zwei Gesetze gebilligt, fünf weitere Gesetze diskutiert und zwölf Beschlüsse erlassen. Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue bewertete die Sitzung als erfolgreich:

“Der Erfolg der diesmaligen Sitzung bekräftigt weiterhin wichtige Schritte beim Aufbau eines Parlaments der Aktiven, des Wissens, der Solidarität, der Erneuerung und der Veranwortung. Dieses Parlament ist demokratisch, transparent, volksnah und symbolisiert die Solidarität des ganzen Volkes.”