Aufsichtsaktivitäten und Fragestellungen des Parlaments
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Die Sitzung des Ständigen Parlamentsausschusses. (Foto: qdnd.vn) |
(VOVworld) – Am Dienstag hat der ständige Parlamentsausschuss über die Umsetzung der Parlamentsbeschlüsse und Beschlüsse des ständigen Parlamentsausschusses über Aufsichtsaktivitäten und Fragestellungen im Zeitraum von 2011 bis 2015 beraten. Der Bericht zeigte, dass die Regierung bis Ende August dieses Jahres sieben Parlamentsbeschlüsse und acht Beschlüsse des ständigen Parlamentsausschusses über die Aufsicht sowie sieben Parlamentsbeschlüsse und sechs Mitteilungen des ständigen Parlamentsausschusses über Fragestunden ausreichend umgesetzt habe. Demnach hätten Kabinettsmitglieder zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um Forderungen, die Inhalt von Parlamentsbeschlüssen waren, zu erfüllen. Ministerien seien aktiv bei der Verbesserung ihrer Verantwortung für die Umsetzung der Beschlüsse gewesen. Diese sei von Abgeordneten und Wählern begeistert aufgenommen worden, hieß es.