Finanzminister Dinh Tien Dung vor dem Parlament.

(VOVworld) – Finanzminister Dinh Tien Dung hat am Dienstag vor dem vietnamesischen Parlament über den Finanzhaushalt, die Staatsschulden und Investitionen im öffentlichen Dienst gesprochen. Er sagte, dass die Staatsschulden in den vergangenen fünf Jahren stark gestiegen seien. 2001 lagen die Staatsschulden bei 36,5 Prozent, 2010 bei 50 Prozent und 2015 bei 62,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

„Ein Grund dafür ist, dass das geplante Wirtschaftswachstum nicht erreicht wurde. Die Steuern und Gebühren dürfen nicht mehr als 22,2 Prozent des Staatshaushalts betragen. Die Restrukturierung der Wirtschaft, der öffentlichen Schulden, der Handelsbanken, der Staatsunternehmen und der Landwirtschaft hat ihre Ziele nicht erreicht. Vietnam hat in den vergangenen Jahren seine Staatseinnahmen reduziert, um die Schwierigkeiten bei der Produktion und dem Handel sowie bei dem niedrigen Ölpreis überwinden zu können. Trotz der geringeren Einnahmen hielt Vietnam an seinen Ausgaben fest, u.a. für die soziale Fürsorge, Armutsminderung und Lohnerhöhung. Dies führt dazu, dass sich die Staatsschulden erhöhen. In diesem Zeitraum hat die Regierung ebenfalls Staatsanleihen aufgenommen.“

Dinh Tien Dung sieht folgende Lösungen.

„Wir wollen die Institutionen für öffentliche Schulden und die Verwaltung des Staatshaushalts fertig stellen. Das Finanzministerium will der Regierung den geänderten Gesetzentwurf zur Verwaltung der Staatsschulden vorlegen. Wir überprüfen die Strategien für die Staatsschulden sowie die Steuerpolitik, nachdem wir die Restrukturierung des Staatshaushalts umgesetzt haben, um die Staatsschulden zu kontrollieren. Wir wollen die Staatsschulden schrittweise restrukturieren und die Aufnahme ausländischer Staatsschulden reduzieren. Ferner wollen wir auch die Frist und die Zinsen für Staatsschulden restrukturieren.“

Der Minister sagte, der Fünfjahresplan für den Finanzhaushalt, die Ziele und die Orientierung der Aufnahme von Krediten sowie die Verwaltung der Staatsschulden in den kommenden fünf Jahren seien eine schwere Aufgabe. Das Finanzministerium will Vorschläge der Abgeordneten hören und umsetzen, um sich zu verbessern.