Blick auf das Seminar. (Foto: daibieunhandan.vn)

(VOVworld) – Der vietnamesische Anwaltsverband hat am Dienstag in Hanoi ein Seminar über das Volksabstimmungsgesetz organisiert. Es ist das erste Seminar, das dem Aufbau des Volksabstimmungsgesetzes dient. Dieses Gesetz wird von dem Anwaltsverband erarbeitet. Volksabstimmungen haben ähnliche Eigenschaften wie Umfragen, sind aber auf ein höheres Niveau eingestuft. Volksabstimmungen werden von vielen Ländern als eine effektive Weise in der Verwaltung des Landes benutzt, hieß es auf dem Seminar. Die Teilnehmer diskutierten über die Eigenschaften, Inhalte und Forderungen der Volksabstimmung sowie die Rolle des Parlaments bei der Volksabstimmung. Dazu Professor Le Minh Tam, Generalsekretär des vietnamesischen Anwaltsverbands:

„Volksabstimmung ist entstanden und hat sich mit der Demokratie entwickelt. Volksabstimmung wurde vom Volk bei Organisationsprozess und Ausübung der Staatsmacht geschaffen. Volksabstimmung ist eine Art direkter Demokratie und ein Werkzeug des Volkes, seine Macht auszuüben.“

Laut den Teilnehmern könne ein Volksabstimmungsgesetz gesetzliche Grundlagen schaffen, um die direkte Demokratie zu realisieren.