Staatspräsident Truong Tan Sang (5. v.r.) bei der Tagung am Montag. (Foto: Hoang Dung)

(VOVworld) – Am Montag hat eine Arbeitsgruppe des zentralen Verwaltungsstabs für Justizreform unter Leitung des Staatspräsidenten Truong Tan Sang mit Vertretern des Komitees für Zivilangelegenheiten der KPV, des Obersten Volksgerichts und der Obersten Staatsanwaltschaft getagt. Dabei ging es darum, die Umsetzung der Strategie zur Justizreform bis 2020 fortzuführen und auf die Ergebnisse dieser Arbeit des ersten Halbjahres zurückzublicken. Die Teilnehmer diskutierten über die Behörde, die das “Justizrecht” übernehmen wird, sowie über die Position der Gerichte und die Rolle der Anwaltschaft bei Justiztätigkeiten. Dies sei eine wichtige Frage. Man müsse das “Justizrecht” verdeutlichen, damit sie nach der Verankerung im Gesetz dem politischen System Vietnams entsprechend werde, betonte der vietnamesische Staatspräsident:

“Die Erfolge durch den Prozess zur Demokratisierung in Justiztätigkeiten wurden von Bürgern sehr geschätzt. Die Justizbehörde hat ihre Aufgabe erfüllt. Beispielsweise hat sie die Fälle von unrechtmäßiger Bestrafung oder den Festnahmeausfall von Straftätern gut behandelt. Außerdem ist sie bereit, die Schwächen und die Fehler einzuräumen und sie zu korrigieren.”   

Staatspräsident Truong Tan Sang forderte die betroffenen Behörden dazu auf, die Aufklärung über die Verfassung von 2013 zu verstärken. Außerdem sei es wichtig, Erfahrungen nach der achtjährigen Umsetzung der Strategie zur Justizreform zu sammeln, um dadurch die Arbeit in der kommenden Zeit effektiver durchzuführen, fügte der Staatspräsident hinzu.