Der Asisstent des Außenministers Pham Sanh Chau. (Foto: VOV)

Bei dem Allgemeinen Periodischen Überprüfungsverfahren im Februar 2014 hat Vietnam insgesamt 227 Empfehlungen bekommen und 182 Empfehlungen in sieben Bereichen angenommen. Darunter sind die Verbesserung der Gesetze über Menschenrechte, Verstärkung des Schutzes der Menschenrechte in den Bereichen Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur, Zivil und Politik. Die Rechte der leicht benachteiligten Gruppen soll gewährleistet sein. Die Aufklärung über die Menschenrechte sollte verstärkt werden. Vietnam werde die internationalen Verpflichtungen über Menschenrechte umsetzen und mit internationalen Organisationen in diesem Bereich kooperieren. Nach der Aufforderung der Empfehlungen hat Vietnam die  Ministerien mit den Aufgaben beauftragt und bislang schon positive Erfolge erreicht. Dazu sagt der Assistent des Außenministers Pham Sanh Chau;

„Die meisten Empfehlungen des UPR-Verfahrens, die Vietnam schon angenommen hat, werden ernsthaft umgesetzt. Vietnam hat schon einige konkrete Ergebnisse erreicht, davon die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention und der UN-Antifolterkonvention, sowie zahlreiche Gesetze bezüglich der Menschenrechte und Bürgerrechte verabschiedet. Damit will Vietnam die Regeln der Verfassung 2013 konkretisieren und das Bewusstsein des Volkes über die Menschenrechte in allen Bereichen verbessern.“

Auf dem Seminar haben die Experten aus den Regierungsorganen, Instituten und der UNO einen Bericht über die Umsetzung der Empfehlungen des UPR-Verfahrens erstattet, vor allem im Aufbau der Gesetze über Menschenrechte. Sie diskutierten außerdem die Schwierigkeiten und Herausforderungen bei der Umsetzung der Empfehlungen.