Vizepremier und Außenminister Pham Binh Minh. (Foto: tuoitre.vn)

(VOVworld) – Die Ostmeer-Frage steht im Mittelpunkt des Gipfeltreffens der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN, das am Sonntag im myanmarischen Naypyidaw stattfand. Das sagte Vizepremier und Außenminister Pham Binh Minh am Montag. Ihm zufolge haben die ASEAN-Staats- und Regierungschefs ihre Sorge darüber ausgedrückt, dass China erstmals eine Bohrinsel in einer ausschließlichen Wirtschaftszone und im Kontinentalschelf eines ASEAN-Mitgliedslandes aufgestellt habe. Das Vorgehen Chinas sei gefährlich und habe die internationalen Gesetze, die UN-Seerechtskonvention von 1982 UNCLOS und die Absichtserklärung der Anrainerstaaten im Ostmeer DOC verletzt. Es beeinträchtige auch schwer die Sicherheit im Ostmeer sowie den Frieden und die Stabilität in der Region. Die Spitzenpolitiker stimmten überein, dass ASEAN seinen Standpunkt über die derzeitige Lage im Ostmeer rechtzeitig zeigen solle. Sie sollten die betroffenen Seiten dazu auffordern, zurückzuhalten, keine Gewalt anzuwenden und die Streitigkeiten friedlich zu lösen. Sie sollten außerdem die internationalen Gesetze einhalten, die Absichtserklärung DOC ausreichend umsetzen und bald das Regelpaket über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer COC zu verabschieden. Die ASEAN-Länder einigten sich darauf, die eigene Erklärung ihrer Außenminister über die Ostmeer-Frage zu verabschieden. Dies zeige den Zusammenhalt, die Einigung sowie die aktive Rolle der Organisation für Frieden, Stabilität und Sicherheit im Ostmeer im Besonderen und in der ganzen Region im Allgemeinen, sagte Vizepremier Pham Binh Minh. Er fügte hinzu, dass es das erste Mal seit fast zwei Jahrzehnten sei, dass ASEAN eine eigene Erklärung über eine komplizierte Situation, die den Frieden und die Sicherheit im Ostmeer bedrohe, abgegeben hat.