(VOVWORLD) - Die 50. Konferenz der Außenminister der ASEAN (AMM-50) und die relevanten Konferenzen finden derzeit in der philippinischen Hauptstadt Manila statt. Dabei ging es um einige wichtige Inhalte wie die Verstärkung der Verbindung des inneren Blocks, der Beziehungen der ASEAN zu ihren Partnerländern und den Aufbau der Vision der ASEAN bis 2025. Darüber hinaus haben die ASEAN und China einen Rahmenentwurf des Regelpakets des Verhaltens im Ostmeer (COC) verabschiedet und die Ostmeer-Inhalte in der gemeinsamen Erklärung des Blocks eingeführt. 50 Jahre nach der Entstehung und Entwicklung zeigt die ASEAN ihre unentbehrliche Rolle bei dem Schutz des Friedens und der Stabilität in der Region.
 Blick auf die 50. Konferenz der Außenminister der ASEAN in Manila. |
Das Ostmeer wird nicht nur ein wichtiges strategisches Gebiet für die Länder in Südostasien bezeichnet. Es ist sondern auch eine wichtige Seeroute der Region und der Welt. In diesem Gebiet ereignen sich oft Streitigikeiten, weil die Seiten den Hoheitsanspuch auf die überlappenden Meeresgebiete erhoben haben. Daher steht die Ostmeerfrage nicht außerhalb der gemeinsamen Interessen der ASEAN, die oft in der jährlichen Tagesordnung des Blocks eingebracht wird.
Die Notwendigkeit der verbindlichen rechtlichen Mittels für die Streitigkeiten im Ostmeer
Seit langem will die ASEAN gemeinsam mit China ein rechtliches Mittel mit stärkerer Bindung aufbauen, um die möglichen Konflikte in diesem Meeresgebiet zu begrenzen. Die Idee zu einem Regelpaket des Verhaltens im Ostmeer (COC) hat es bereits im Jahr 2005 gegeben. Erst 12 Jahre später haben die ASEAN und China bei der diesmaligen Konferenz den COC-Entwurf verabschiedet.
Der Umgang mit dem COC soll auf Grundlage der Absichtserklärung über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (DOC), die die ASEAN und China vor 15 Jahren unterzeichnet haben, basieren. Im COC geht es um die Prinzipien des Respekts vor dem internationalen Völkerrecht, die Charta der Vereinten Nationen und die UN-Seerechtskonvention von 1982 (UNCLOS), den Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit in Südostasien (TAC) und die DOC-Erklärung. Alle beteiligten Seiten müssen die Pflichten und das Verhältnis zugunsten des Frieden, der Stabilität, Sicherheit und Freiheit der Seefahrt zeigen, die Streitigkeiten verhindern und sie auf Grundlage des internationalen Völkerrechts und der UN-Seerechtskonvention friedlich lösen.
Die ASEAN hofft, dass das COC die stärkere Bindung als die DOC haben soll. Darüber hinaus muss es den Aufsichtsmechanismus beinhalten, vor allem die Prinzipien des Respekts vor der ausschließlichen Wirtschaftszone und Kontinentalschelf der Küstenstaaten gemäß der UN-Seerechtskonvention von 1982.
Der Rahmenentwurf von COC muss von jedem beteiligten Land verabschiedet werden. Die Such nach der Einigkeit der Mitgliedsländer der ASEAN sowie zwischen der ASEAN und China bei der Förderung dieses Dokuments ist eine nicht kleine Herausforderung. Jedoch wird die Verabschiedung des Rahmenentwurfs von COC als ein großer Fortschritt für die Gewährleistung des Friedens, der Stabilität und Sicherheit in der Region betrachtet.
In der gemeinsamen Erklärung hat die ASEAN ihre Standpunkte geäußert und die Verabschiedung des COC-Entwurfs begrüßt. Die ASEAN hat außerdem ihre Besorgnis über die Landgewinnung und die Aktivitäten in den Gebieten gezeigt, die das Vertrauen beeinträchtigen, die Esklation der Spannungen verschärfen und den Frieden, die Sicherheit und Stabilität der Region zerstören können.
ASEAN legen großen Wert auf die Einigkeit
Als die ASEAN zurzeit mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert, soll der Aufbau des angemessenen Umgangs mit der Ostmeerfrage sowohl die Beiträge der ASEAN zum Frieden und zur langfristigen Stabilität der Region, als auch deren Zentralrolle in den regionalen und internationalen Fragen darstellen. Dabei gilt die Einigkeit als der Schlüssel, mit dem die ASEAN über die Sicherheitsherausforderungen der Region bewältigen kann. In seiner Eröffnungsrede für die AMM-50 hat der philippinische Außenminister betont, dass die ASEAN sich derzeit auf einer gemeinsamen Route befinde. Bei dieser Route wollen alle Mitgliedsländer die Einigkeit und Verantwortung zeigen, um die gemeinsamen Herausforderungen, darunter die Ostmeerfrage, zu lösen.