Die iranische Atomanlage in Bushehr. (Foto: Reuters)

Der iranische Botschafter in London Hamid Beidinejad hat jüngst erklärt, dass Teheran aus dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen austreten könnte. Dies bedeute, dass der Iran gegenüber seinen Verpflichtungen und seinen internationalen Zusammenhängen wegen Atomwaffen frei sei. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Abbas Mousavi sagte am vergangenen Sonntag, der Iran habe darüber noch keine endgültige Entscheidung getroffen. Das Land habe verschiedene Optionen und es könne je nachdem passend den Zeitpunkt wählen. Der Iran beginnt den zweiten Atomreaktor in dem Atomkraftwerk Bushehr zu bauen. Kurz davor hatte der Iran zum vierten Mal, seine Atomverpflichtungen gelockert und begann am 6. November Uran in die Zentrifuge in der Atomanlage Fordo zu bringen. Nach Angaben der iranischen Atombehörde wolle der Iran in Fordo Uran bis 4,5 Prozent anreichern. Das übertreffe deutlich die vereinbarte Prozentzahl von 3,67 im Jahr 2015. Vorher hatte der Iran mehrfach Warnungen und Aktionen gezeigt, dass der Iran nicht mehr mit seinen Atomverpflichtungen gegenüber den umfassenden Aktionsplan verbunden sei. US-Präsident Donald Trump ist vor zwei Jahren einseitig aus der Atomvereinbarung mit dem Iran ausgetreten und setzt Sanktionen in den Bereichen Bankwesen und Ölindustrie gegen den Iran ein.

Der Iran hatte im vergangenen Juli das angegebene Gewicht von 300 kg Uranreserven deutlich übertroffen. Der Iran gab an, dass er die niedrige Urananreicherung von 450 g auf 5 kg am Tag erhöht hatte. Der Iran gab an, dass er nun mehr als 500 kg von niedrigangereicherten Uran besitze. Nach Angaben der iranischen Behörden soll es Druck auf die Großmächte in Europa und auf die Handelspartner auslösen, um eine umfassende Lösung für den Iran zu finden und nicht den Bruch der Atomvereinbarungen zu suchen. So ist das aber auch nicht. Irans Präsident Hassan Rohani betonte, der Iran könnte im Januar des kommenden Jahres aus seinen weiteren Atomvereinbarungen ausbrechen, wenn Europa dem Iran keine ernsthaften Unterstützungen beim Ölexport gewähre.

Bisher gibt es noch kein Anzeichen von Kompromissbereitschaft der USA. Die Großmächte in Europa hatten bisher auch noch keine machbaren Lösungen gefunden, um die Atomvereinbarung mit dem Iran zu retten. Teheran warnte und setzte seine Warnungen gegen die Atomvereinbarungen mit dem P5+1 um, und machte den gemeinsamen Aktionsplan zunichte. JCPOA stehe derzeit vor höchster Gefahr.