(VOVworld) – Das geänderte Mediengesetz wurde vom Parlament am 5. April 2016 verabschiedet. Das Gesetz bestimmt detailliert die Rechte und Pflichten jeder Organisation und jedes Menschen, die in diesem Bereich tätig sind. Das Gesetz schafft außerdem einen wichtigen Rahmen für die Entwicklung der Medien in Vietnam.
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Das Parlament diskutiert über das geänderte Mediengesetz am 21.3.2016.
(Foto: baohiemxahoi.vn) |
Das geänderte Mediengesetz wurde nach 20 Korrekturen des Entwurfs verabschiedet. Das Gesetz bestimmt detailliert die Pressefreiheit und die Redefreiheit in der Presse der Bürger. Das Gesetz verstärkt den Schutz für die im Medienbereich tätigen Menschen.
Einheitlichen gesetzlichen Rahmen für die Arbeit der Redaktionen und Journalisten schaffen
Das geänderte Mediengesetz bestimmt die Pflichten zur Bereitstellung von Informationen für die Presseabteilung der Organisationen und Verantwortlichen. Um Informationsquellen und das Arbeitsrecht der Journalisten zu schützen, müssen Journalisten und Medienanstalten nur dann ihre Informationsquellen offenlegen, wenn die zuständigen Behörden dazu schriftlich auffordern. Nach der Veröffentlichung der Namen sind die Behörden für den Schutz der Informanten verantwortlich.
Die Medien werden in ihren beruflichen Tätigkeiten durch das Gesetz geschützt. Journalisten dürfen Behörden und Organisationen aufsuchen, um ihre beruflichen Tätigkeiten auszuüben. Die Behörden und Organisationen sind dafür verantwortlich, den Journalisten Dokumente vorzulegen, die keine staatlichen oder privaten Geheimnisse enthalten. Die Verweigerung der Bereitstellung solcher Informationen an die Presse wird entsprechend der Verordnung über Ordnungswidrigkeiten im Bereich Bedien bestraft.
Das Mediengesetz bestimmt, dass Medien durch das Gesetz geschützt werden. Verboten sind Aktivitäten wie Drohung, Lebensbedrohung, Verletzung der Menschenwürde der Journalisten, Zerstörung und Diebstahl von Dokumenten und Arbeitsmitteln der Journalisten sowie Behinderung der Journalisten bei ihren legalen Berufstätigkeiten.
Auch die Regeln über das Arbeitsethos der Journalisten werden in das Gesetz aufgenommen. Verbotene Aktivitäten bei der journalistischen Arbeit werden im Gesetz bestimmt.
Verbindungen in journalistischer Arbeit gewährt
Die Verbindung der Medien soll gewährt werden, damit die Leser von den Inhalten profitieren und Medienanstalten wirtschaftlich profitieren können. So steht es im Gesetz.
Im Vergleich zum Mediengesetz 1999 dürfen mehr Organisationen Medienanstalten gründen. Bildungsstätten und private Organisationen für Wissenschaft und Technologie dürfen auch wissenschaftliche Zeitschriften herausgeben. Die Medienanstalten dürfen miteinander und mit anderen Organisationen und Einzelpersonen zusammenarbeiten, die eine Geschäftsgenehmigung im Bereich der Kooperation haben.
Demnach wird genau die Zeit für die Kooperationssendungen für Radio- und Fernsehkanäle bestimmt.
Das geänderte Mediengesetz tritt ab 1. Januar 2017 in Kraft. Damit wird es die Verfassung 2013 konkretisieren. Das Gesetz schafft einen gesetzlichen Rahmen, damit die vietnamesische Presse sich entwickeln und zum Aufbau des Landes beitragen kann.