Die Rolle des Volkes in der Verfassungsänderung

(VOVworld) – Ab diesem Mittwoch wird der Entwurf zur Verfassungsänderung für die Bevölkerung veröffentlicht, um ihre Meinungen dazu zu sammeln. Demnach können alle Volksschichten im Inland, Vietnamesen im Ausland und Organisationen zur Änderung der Verfassung von 1992 beitragen. Die geänderten Änderungen sind beispielsweise das Staatssystem, Menschenrechte und die Rechte und Pflichten der Bürger.


Die Rolle des Volkes in der Verfassungsänderung - ảnh 1
Forum zur Sammlung der Bürgermeinungen zur geänderten Verfassung.


In beiden Beschlüssen des Politbüros und des Parlaments am vergangenen Freitag wurde erklärt, dass die Sammlung der Bürgermeinung zur Verfassungsänderung von großer Bedeutung ist. Damit werden Rechte, Enthusiasmus und Intellekt der Bürger entfaltet. Auch die Verantwortung jedes Menschen und jeder Behörde zur Verfassungsänderung wird erhöht.

Laut Phan Trung Ly, dem Vorsitzenden der Rechtskommission des Parlaments und Leiter der Gruppe für Verfassungsänderung, beteiligen sich an der Änderung der Verfassung viele Experten und Wissenschaftler. Er bekräftigte, dass das Volk eine große Rolle in der Verfassungsänderung spielt. Die früheren Verfassungen Vietnams von 1959, 1980 und auch die Verfassung von 1992, die 2001 geändert wurde, wurden für Bürger veröffentlicht, um ihre Meinungen dazu zu sammeln. Diesmal wird es auch so gemacht, so Ly. Nguyen Viet Thong, ein Mitglied der Gruppe für Verfassungsänderung, ist der Meinung, dass die Sammlung der Bürgermeinungen die Macht des Volkes bekräftigt.

„Die Verfassung von 1946, die von Präsidenten Ho Chi Minh erarbeitet wurde, bestimmt, dass die Bürger das Recht zum Verfassungsreferendum haben. Der Artikel zwei der derzeitigen Verfassung erklärt, alle Staatsmacht gehört dem Volk. Die Bürger üben die Staatsmacht nicht nur durch das Parlament und die Volksräte aus, sondern auch durch alle anderen Behörden.“

Laut der Gruppe für Verfassungsänderung können Bürger ihre Meinungen direkt oder durch Texte an Behörden äußern. Sie können auch auf Seminaren und Konferenzen darüber diskutieren oder durch Massenmedien und die Internetseite des Parlaments ihre Meinungen äußern, die lautet duthaoonline.quochoi.vn. Auch Institute, Hochschulen, die Vaterländische Front Vietnams, Verbände und Organisationen werden Bürgermeinungen zur Verfassungsänderung sammeln. Laut dem Vizevorsitzenden der Vaterländischen Front Vietnams Vu Trong Kim wird die Front die Meinungen auf verschiedene Art und Weise sammeln. Sie werde Seminare und Diskussionen veranstalten. Außerdem werde sie alle Volksschichten, Akademiker, Würdenträger und Auslandsvietnamesen fördern, Meinungen zum Entwurf der geänderten Verfassung abzugeben.

Die Sammlung der Bürgermeinungen findet von Anfang Januar bis Ende März 2013 statt. Das ist eine umfangreiche politische Aktivität der ganzen Bevölkerung mit dem Ziel, einen sozialistischen Rechtsstaat des Volkes, durch das Volk und für das Volk aufzubauen.

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