Eine düstere politische Zukunft für Griechenland

(VOVworld) – Am Sonntag und Montag hat der griechische Präsident Karolos Papoulias alle Parteivorsitzenden getroffen, um über die Bildung einer Koalitionsregierung zu diskutieren. Trotzdem scheinen die Bemühungen des Präsidenten Karolos Papoulias zu scheitern, da die Parteien große Meinungsverschiedenheiten über die Sparpolitik des Landes haben. Im Falle des Scheiterns der Bemühungen drohen dem Land Neuwahlen und unter Umständen ein Austritt aus der Eurozone. Dann wird sicherlich die europäische Union belastet.


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Der griechische Präsident Karolos Papoulias.

 

Der griechische Präsident Karolos Papoulias muss persönlich mit den Vorsitzenden aller Parteien zu Gesprächen für die Bildung einer Koalitionsregierung zusammenkommen. Das zeigt deutlich das Dilemma Griechenlands. Dabei ist dies die letzte Möglichkeit um Neuwahlen im Juni doch noch zu vermeiden.

Der Chef der linksradikalen Syriza-Partei Alexis Tsipras fordert eine Aufkündigung des mit den internationalen Geldgebern vereinbarten Sparkurses. Die linksradikale Syriza ist bei der jüngsten Wahl zweitstärkste Partei gewesen. Wenn man sich das Wirtschaftswachstum Griechenlands in den vergangenen zwei Jahren ansieht, kann man die Reaktion der Syriza-Partei verstehen. Seit Griechenland vor zwei Jahren den Sparkurs eingeleitet hat, ist die griechische Wirtschaft statt zu wachsen, noch schwächer geworden. Auch für das kommende Jahr ist die Prognose eher düster. Die Lohnzahlungen für Staatsbedienstete sowie die Rentenzahlungen sind im Moment nur bis Ende Juni gesichert. Die Arbeitslosenrate im Februar ist bereits auf mehr als 21 Prozent gestiegen. Die Griechen machen den Sparkurs der EU für die gegenwärtige schwierige Situation in Griechenland verantwortlich. Es ist sehr wahrscheinlich, dass Griechenland im Juni Neuwahlen durchführen muss. Analysten erklärten aber, dass auch Neuwahlen die politische Krise in Griechenland nicht völlig lösen könnten. Nach jüngsten Umfragen käme die linksradikale Syriza-Partei auf fast 24 Prozent der Stimmen, die Neu Demokratie-Partei auf 17 Prozent und die Pasok-Partei auf fast elf Prozent. Das heißt, dass selbst nach Neuwahlen keine Partei die absolute Mehrheit gewinnen könnte, um allein die Regierung bilden zu können. Dann entsteht erneut der Kreislauf, eine Koalitionsregierung bilden zu müssen.

Analysten erklärten außerdem, sollte Griechenland keine Einheitsregierung bilden, könnte das Land nicht garantieren, alle unterzeichneten Vereinbarungen mit der EU und dem Währungsfonds IWF umzusetzen. Das bedeutet zugleich, dass Griechenland aus der Eurozone auftreten müsste. Sollte es zu diesem Fall kommen, werde die Inflation in Griechenland massiv ansteigen und das Bruttoinlandsprodukt stark sinken. Die Wirtschaft der anderen EU-Mitgliedsländer würde ebenfalls in Mitleidenschaft gezogen. Bereits am Montag ist der Wechselkurs des Euro in asiatischen Ländern gesunken. Der Wirtschaftsexperte Daisuke Karakama der japanischen Bank Mizuho hat prognostiziert, dass der Kurs des Euro auf 1,25 US-Dollar sinken könnte, sollten die Linkparteien in Griechenland eine absolute Mehrheit bei Neuwahlen gewinnen.

Die Situation in Griechenland zeigt, dass es nicht einfach ist, einen Kompromiss zwischen den Parteien zu finden und die Krise im Land in den Griff zu bekommen.

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