Einhaltung der Menschenrechte in Vietnam ist nicht zu verleugnen


(VOVworld) - Vietnam will für den UN-Menschenrechtsrat in der Amtszeit 2013 bis 2016 kandidieren. Allerdings sind einige Menschenrechtsorganisationen der Vietnamesen im Ausland der Meinung, Vietnam sei noch nicht würdig, zum Mitglied dieser Organisation der Uno gewählt zu werden. Noch gäbe es Verletzungen der Menschenrechte im Land. Diese Bewertung ist subjektiv. Damit wollen diese Organisationen das Ansehen Vietnams auf der Welt verschlechtern.

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Eine Sitzung des UN-Menschenrechtsrates. (Foto: web.ard.de)


Die Menschenrechtsorganisationen der Vietnamesen im Ausland schrieben, dass vietnamesische Behörden Aktivisten für Menschenrechte bedroht und unterdrückt haben. Sie erwähnten den Fall einiger Blogger, die vor kurzem zu Haftstrafen verurteilt wurden, weil sie das vietnamesische Gesetz verletzt haben. Diese Organisationen sind der Meinung, dass vietnamesische Behörden Menschenrechte missachteten. Es müsse erst der Welt mitgeteilt werden, wie Vietnam seine Verpflichtungen zu den Menschenrechten erfüllt habe. Außerdem solle man das Land dazu aufrufen, die Einhaltung der Menschenrechte zu verbessern. Beispielsweise solle Vietnam politische und religiöse Häftlinge freilassen, so diese Menschenrechtsorganisationen.

In der Tat wurden die Erfolge bei der Erfüllung der Menschenrechte in Vietnam von der Welt anerkannt. Ein Beispiel ist die Verabschiedung des UPR-Berichtes zum Universellen Periodischen Überprüfungsverfahren vom UN-Menschenrechtsrat im September 2009. Die Welt kann darin eindeutig die Bemühungen Vietnams bei der Verbesserung der Menschenrechte sehen. Damit haben sich auch die vietnamesische Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur entwickelt. Die vietnamesische Wirtschaft wächst seit einem Jahrzehnt durchschnittlich um etwa sieben Prozent im Jahr. Wirtschaftswachstum gemeinsam mit der Lösung gesellschaftlicher Probleme haben zu Fortschritten in der Politik für die Menschen in Vietnam beigetragen. Die Erfolge des Erneuerungskurses in den vergangenen 35 Jahren ermöglichen Vietnam, die Grundrechte der Menschen besser schützen zu können.

Die Auffassung dieser Menschenrechtsorganisationen, dass Vietnam die Presse- und Redefreiheit einschränkt und Menschenrechte nicht beachtet, ist völlig falsch. Die vietnamesische Verfassung und die Gesetze verbieten es, Religionen und Menschenrechte auszunutzen, um die Ordnung der Gesellschaft zu stören und die Solidität der Nation zu brechen. Alle Menschen, ungeachtet ihrer Religion und Volksgruppen, die das Gesetz verletzen, müssen gesetzlich bestraft werden. Das gilt für alle Länder auf der Welt und Vietnam ist keine Ausnahme. In Vietnam gibt es keine sogenannten Gewissensgefangenen, politische oder religiöse Häftlinge.

Bei der Bewertung der Menschenrechtslage in einem Land, muss in Betracht gezogen werden, was die Regierung zur Verbesserung des Lebens seiner Bürger geleistet hat. Das tun die Menschenrechtsorganisationen der Vietnamesen im Ausland nicht. Die sogenannten Aktivisten für Menschenrechte, beziehungsweise die Gewissensgefangenen sind Gesetzverletzer, die vor Gericht gebracht und offen verurteilt wurden. Damit wollen die Behörden eine geordnete Gesellschaft für alle Bürger schaffen.

Vietnam bemüht sich ebenso wie andere Länder, die Menschenrechte zu schützen. Das Land soll Mitglied des UN-Menschenrechtsrats werden, um seine Erfahrungen in diesem Bereich mit anderen Ländern zu teilen. Vietnam könne diese Rolle erfüllen und zum Ausbau einer friedlichen und wohlhabenden Welt beitragen.

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