Iran-P5+1-Verhandlungen: Erfolg ist schwer

(VOVworld) – Verhandlungen über das iranische Atomprogramm zwischen den fünf UN-Vetomächten, Deutschland und dem Iran sollen am Donnerstag in Genf beginnen. Trotz positiver Signale vor dieser Verhandlungsrunde gibt es noch zahlreiche Hindernisse. Deswegen ist es schwer für alle Seiten, gegenseitiges Vertrauen aufzubauen und nachhaltige Strategien zur Verbesserung der Beziehungen aufzustellen.


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Waffen Irans. (Foto: The Guardian/VOVonline)

Hauptthemen auf den zweitägigen Verhandlungen in Genf sind iranische Vorschläge bezüglich des Plans zur Urananreicherung, den Teheran seit Jahren verfolgt. Demnach wäre der Iran bereit, die Anreicherung von 20 prozentigem Uran zu stoppen und lediglich auf 5 Prozent anzureichern. Auch die Kapazität der umstrittenen Atomanlagen würde reduziert. Außerdem wäre Teheran bereit, UN-Inspektoren zu erlauben, seine Atomanlagen überraschend zu überprüfen. Im Gegenzug fordert der Iran die Weltgemeinschaft auf, Sanktionen aufzuheben.

Positive Signale

Im Vorfeld dieser Verhandlungsrunde zeigte der Iran seinen Willen bei der Suche nach einer umfassenden Maßnahme zur Beseitigung des Streits um sein Atomprogramm. Der iranische Außenminister Mahmmad Javad Zarif drückte seine Hoffnung aus, dass alle Seiten eine neue Phase unterstützen können. Der Iran sei bereit, eine “Neue Rolle” auf der internationalen Bühne zu spielen. Zuvor hatte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, erklärt, der Iran sei bereit, bedingungslos mit der internationalen Atombehörde (IAEA) zusammenzuarbeiten, um umstrittene Fragen bezüglich des iranischen Atomprogramms zu lösen.

Währenddessen erklärten die USA, dass Washington konkrete Aktionen des Iran erwarte. Derzeit diskutieren die USA, ob sie dem Iran eine Chance geben, einige eingefrorene Konten mit einem Wert von Millarde US-Dollar wieder zu öffnen. Auch die Aufhebung einiger kursfristiger Sanktionen gegen den Iran wird ebenfalls überlegt.

Hindernisse auf dem Weg zum Ziel

Auf dem Weg zur Suche nach einer umfassenden diplomatischen Maßnahme für das iranische Atomprogramm gibt es noch zahlreiche Hindernisse. Das größte Hindernis sind Meinungsverschiedenheiten innerhalb des US-Kongresses. Während die Obamas Regierung positive Signale aus Teheran erwartet, sind US-Abgeordnete pessimistisch bezüglich der Ehrlichkeit der iranischen Regierung. Das US-Repräsentatenhaus verabschiedete schärfere Ölsanktionen gegen das Land im Nahen Osten. US-Abgeordnete fordern, dass Sanktionen gegen den Iran in aller Stärke aufrechterhalten werden sollen. Ein anderes Hindernis entstand aus Reaktion der US-Verbündeten. Inzwischen zeigt Israel seine Skepsis gegenüber den iranischen Plänen. Israel wirft dem Iran vor, den Westen zu betrügen. In der Tat verfolge Teheran sein Atomprogramm. Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu bekräftigte, dass der Iran nur einige Wochen brauche, um die Urananreicherung auf 90 Prozent, das notwendige angereicherte Uran zur Atombombe-Herstellung, produzieren zu können. Deswegen fordert Israel den UN-Sicherheitsrat auf, schärfer zu handeln, um sicherzustellen, dass der Iran kein Mittel mehr zur Atombomben-Herstellung habe. Analytikern zufolge ist der Standpunkt Israels ein großes Hindernis zur Lösung des iranischen Atomprograms. Ohne Unterstützungen seiner Verbündeten könne Israel einseitig den Iran attackieren, hieß es.

Fortschritt ist schwer

Im Interesse beider Seiten wollen die USA und der Iran Atomverhandlungen fördern. Deswegen ist die diesmalige Verhandlungsrunde eine gute Gelegenheit für den Iran und den Westen, gegenseitiges Vertrauen aufzubauen. Angesichts der derzeitigen Hindernisse ist es schwer für die Weltgemeinschaft, Optimismus für einen Fortschritt bei den jetzigen Verhandlungen zu zeigen.

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