(VOVworld) – Nach mehr als sieben Jahren der Verhandlungen hat die UNO am Montag den Waffenhandelsvertrag ATT verabschiedet. Der Vertrag kann der Regulierung des internationalen Waffenhandels dienen. Obwohl es im Vertrag viele neue Punkte gibt, sind Beobachter der Meinung, dass der Vertrag noch viele Fehler hat. Vor allem kann er nicht verhindern, dass Waffen an Terroristen und Aufständische verkauft werden.
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Der Vertrag zur Kontrolle des internationalen Waffenhandels wird als Werkzeug zur Überwachung des internationalen Waffenmarktes bezeichnet, der jährlich einen Wert von 80 Milliarden US-Dollar erreicht. Der Markt besteht aus Panzern, Kampfflugzeugen, Kriegsschiffen, Raketen und alle Sorten von Munition. Der Schwerpunkt des Vertrags sind die Regeln über Kriterien für den Waffentransfer über Grenzen. Demnach müssen Mitgliedsländer den Export von Waffen kontrollieren, damit sie nicht von Terroristen, Verbrechern und Kriegsverbrechern benutzt werden. Die Regierungen müssen auch verhindern, dass Waffen in illegalen Märkte geschleust werden. Damit hoffen die Regierungen und Menschenrechtsgruppen auf die Verhinderung von Waffenlieferungen für Kriege und Gewalttaten.
Als der Vertrag gerade unterzeichnet wurde, gaben viele Länder verschiedene Meinungen ab. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon vertraut darauf, dass der Vertrag ein neues effektives Werkzeug ist, um Verletzungen von Menschenrechten und internationalen Gesetzen zu verhindern. Die USA begrüßten den Vertrag. US-Außenminister John Kerry beschrieb den Vertrag als stark, effektiv und realisierbar. Der britische Außenminister William Hague kommentierte, der Vertrag sei ein großer Erfolg der Vereinten Nationen.
Die Länder, die eine Stimme gegen den Vertrag abgaben oder sich der Stimme enthielten, finden noch viele Fehler im Vertrag. Der Iran, Syrien und Nordkorea waren dagegen. Der Vertreter des Iran bei der UNO begründete, der Vertrag könne den Waffentransfer an Imperialisten nicht stoppen. Denn es fehle noch an klaren Regeln zum Verbot der Waffenlieferung an Terroristen und Aufständische. Der Iran akzeptiere den Inhalt des Vertragsentwurfs nicht, weil die Rechte der Länder, sich zu verteidigen, nicht beachtet werden. Der Vertreter Syriens bei der UNO war der Meinung, der Vertrag erwähne nicht das Verbot von Waffenlieferungen an bewaffnete Terrorgruppen. Nordkorea erklärte, der Vertrag könne von großen Waffenexporteuren ausgenutzt werden. Russland ist eines von 23 Ländern, die sich der Stimme enthielten. Russland ist der Meinung, dem Waffenhandelsvertrag fehle es an einem Artikel zum Verbot der Waffenlieferung an nichtstaatliche Organisationen. Vertreter Russlands bei der UNO bewerteten die humanitären Kriterien im Vertrag als unklar und befürchten, sie könnten von vielen Ländern für politische Zwecke ausgenutzt werden.
Ein weiteres Problem des Vertrags ist die Realisierbarkeit. Auch Länder, die den Vertrag unterstützen, bestätigen, die Verabschiedung des Vertrags sei nur der erste Schritt. Der mexikanische Vizeaußenminister Juan Manuel Gomez Robledo sagte, die Schwierigkeiten tauchten erst jetzt auf. Die US-Schusswaffenvereinigung erklärte, sie werde den US-Kongress überzeugen, den Vertrag nicht zu ratifizieren. Der Vereinigung bekräftigte auch, der Vertrag verletze die US-Verfassung und schade die nationale Sicherheit.
Der internationale Waffenhandelsvertrag ist das wichtigste Dokument der Welt über Waffen nach 1996, als der Vertrag zum umfassenden Verbot von Nuklearversuchen unterzeichnet wurde. Jedoch wird die Realisierbarkeit des Vertrags noch angezweifelt. Der Vertrag kann nur in Kraft treten, nachdem das 50. Land von 193 Mitgliedsländern der UNO ihn ratifiziert hat. Die Ratifizierung kann wahrscheinlich zwei Jahre dauern.