Naher Osten kennt noch keinen Frieden

(VOVworld) - Im vergangenen Jahr gab es im Nahen Osten noch keinen Frieden. Die Parteien haben wegen ihrer eigenen Interessen zu viele Chancen verpasst, um den Friedensprozess im Nahen Osten voranzutreiben. Auch die Bemühungen der Weltgemeinschaft stecken in einer Sackgasse. Die Zwei-Staaten-Lösung bleibt für Israel und Palästina weiterhin in der Ferne.

 

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Russlands Präsident Putin trifft Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Bethlehem. (Foto : Atef Safadi)



Auch in der ersten Woche des neuen Jahres gibt es nichts Gutes über die Lage im Nahen Osten zu berichten. Der Friedensprozess für Palästina und Israel stagniert seit 2008. Der Bau der Siedlungen durch Israel ist der Hauptgrund, warum die Friedensverhandlungen zwischen Palästina und Israel in einer Sackgasse sind. Palästina fordert den Stopp des Siedlungsbaus der Israelis. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hingegen will die Friedensverhandlungen ohne Vorbedingungen fortsetzen. Eine kleine Hoffnung für den Frieden im Nahen Osten gab es im vergangenen Juni. Damals besuchte Russlands Präsident Wladimir Putin den Nahen Osten. Es war der erste Besuch eines russischen Staatsmannes seit 2005 in der Region. Russland ist eines der Mitglieder des sogenannten “Nahost-Friedensquartett”, zu dem die USA, die Vereinten Nationen und die Europäische Union gehören. Damals sagte Putin, Moskau sei bereit, Palästina als unabhängigen Staat anzuerkennen. Putin rief Israel und Palästina zu Friedensverhandlungen auf, um die Konflikte zu lösen. Putin unterstützte die “verantwortungsvolle Politik” des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, warnte aber gleichzeitig vor einseitigen Handlungen. Diese bringen keine Erfolge, solange Palästina und Israel noch keinen Friedensvertrag unterzeichnen können, so Putin.

Nach dem Besuch Putins im Nahen Osten hoffte die Weltgemeinschaft, dass der Frieden im Nahen Osten endlich einkehrt. Hauptgrund für das neuerliche Scheitern ist das mangelnde gegenseitige Vertrauen zwischen Israel und Palästina. Ein weiterer Grund ist der sture Siedlungsbau der Israelis. Diese Politik ist auch ein Hindernis in den amerikanisch-israelischen Beziehungen gewesen. Der neuerliche bewaffnete Konflikt im vergangenen November zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen kostete nicht nur 158 Palästinenser und sechs Israelis das Leben, sondern machte alle Friedenshoffnungen für den Nahen Osten in absehbarer Zeit zunichte. Ende des vergangenen Jahres erkannten die Vereinten Nationen schließlich den Beobachterstatus Palästinas an. Die Hoffnung der Palästinenser auf die Gründung eines eigenen Staates wurde damit erheblich gestärkt.

In den anderen Ländern der Region ist die Lage ebenfalls schwierig. In Syrien liefern sich Soldaten der Opposition und der Regierung erbitterte Kämpfe. Die syrische Opposition fordert eine klare Unterstützung des Westens. Doch die halbherzige Einmischung des Westens und die engen Beziehungen zwischen der arabischen Welt und der syrischen Regierung machen den Konflikt in Syrien nur noch dramatischer. Syrien steht in einem Bürgerkrieg. Nach Angaben der UNO flohen täglich etwa 3.000 Syrer aus dem Land.

Der Iran bekam im vergangenen Jahr zahlreiche Wirtschaftsschwierigkeiten durch das Embargo der UNO. Die Verhandlungen über das Atomprogramm des Iran stagnieren ebenfalls. Eine Lösung dafür scheint derzeit fast unmöglich. Dabei geht es nicht nur um “reine” Nutzung des Atoms. Viel mehr stecken politische und wirtschaftliche Ziele der Parteien dahinter.

Der Nahe Osten erlebte im vergangenen Jahr keinen Frieden. Die Weltwirtschaft erlitt eine Rezession. Es bleibt für die Region ein graues Bild für dieses Jahr.

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