(VOVworld) – Am Dienstag sind die 48. Außenministerkonferenz der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN (AMM-48) und das 22. regionale ASEAN-Sicherheitsforum (ARF-22) in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur eröffnet worden. Neben der Diskussion über die Gründung einer ASEAN-Gemeinschaft Ende diesen Jahres und eine Vision dieser Gemeinschaft nach dem Jahr 2015 werden die Außenminister über regionale und internationale Fragen beraten, darunter die Ostmeer-Frage.
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| ASEAN-Außenminister treffen sich in Kuala Lumpur. |
An der AMM-48 und betreffenden Konferenzen nehmen rund 20 Außenminister der ASEAN-Staaten, der Partner- und Dialogländer dieser Organisation teil. Obwohl die Ostmeer-Frage kein offizielles Thema auf der diesmaligen ASEAN-Außenministerkonferenz ist, wird sie die Aufmerksamkeit der Konferenzteilnehmer auf sich ziehen. Denn die Spannungen in diesem ölreichen Gebiet sind verstärkt wegen der Territorialansprüche.
Vor der AMM-48 ist die Ostmeer-Frage ein heißes Thema gewesen
Im Vorfeld des jährlichen Treffens der ASEAN-Außenminister ist die Ostmeer-Frage ein Schwerpunkt, der die Aufmerksamkeit der internationalen Medien angezogen hat. Gleich vor der Eröffnungsfeier der AMM-48 bekräftigte der Außenminister des Gastgeberlandes, Anifah Aman, dass die Ostmeer-Frage ein heißes Thema auf der AMM-48 sein werde. Denn zahlreiche Länder sind tief besorgt über Sicherheitsfragen in der Region, besonders bei Fragen bezüglich der Seefahrtsfreiheit und -sicherheit. Der malaysische Außenminister betonte ebenfalls, dass China im Ostmeer illegal künstliche Inseln baue. Damit eskalieren die Spannungen in der Region und beeinträchtige das gegenseitige Vertrauen der betroffenen Seiten. Währenddessen rief der Sprecher der philippinischen Armee, Restituto Padilla ASEAN-Staaten zur Solidarität auf, um illegale Handlungen Chinas im Ostmeer zu verhindern. US-Diplomaten bekräftigten, dass Ostmeerfrage eine “Schwerpunktfrage” auf der AMM-48 sein werde. Sowohl die ASEAN, als auch die USA zeigen besorgt über den Umfang, das Tempo und die Absicht des Baus durch China im Ostmeer. Die AMM-48 sei eine Chance für ASEAN-Länder, ihre Besorgnis um provokative Handlungen Chinas zu äußern.
Währenddessen ist China der Auffassung, dass die ASEAN keinen Ort sei, in dem die Ostmeer-Frage diskutiert werden sollte. Vor Journalisten in Kuala Lumpur erklärte Chinas Vize-Außenminister Liu Zhenmin, das jährliche Treffen zwischen den ASEAN-Staaten und anderen Ländern ziele darauf ab, die Zusammenarbeit in zahlreichen Bereichen aufzunehmen, aber nicht über die Ostmeer-Frage zu beraten. Außerdem kündigte Peking an, dass es gegen unnötige Einmischungen einiger Länder protestieren werde.
Suche nach Lösung und Einigung in der "Ostmeerfrage" notwendig
Seit einigen Jahren hat es mehrere Streitigkeiten im Ostmeer gegeben. Als China im Juli 2014 seine Bohrinsel Haiyang 981 in der ausschließlichen Wirtschaftszone und im Kontinentalsockel Vietnams verankerte, interessierten sich die Länder in der Region dafür, eine Lösung für Spannungen im Ostmeer zu suchen. Daran nahmen auch Japan, die USA und einige andere Partnerländer der ASEAN teil. Während die Philippinen in dem Territorialstreit Unterstützungen beim UN-Schiedsgericht suchten, strengten Vietnam und andere ASEAN-Länder an, den Prozess zum Aufbau eines Regelpakets über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (COC), die jahrelang verschoben wurde, zu fördern.
Nach der AMM-47 im Jahr 2014 hat der Prozess zum Aufbau des COC allerdings noch keine neue Stufe erreicht. Ende Juli diesen Jahres entstand das erste positive Signal, als die ASEAN und China sich darauf einigten, eine Hotline für Notfälle im Bezug auf Streitigkeiten im Ostmeer zu gründen. Gleichzeitig sind sich beide Seiten einig, die nächste Phase des COC umzusetzen. Experten zufolge ist die Hotline ein positiver Schritt. Ein Regelpaket über das COC sei allerdings wichtiger. Außerdem sollten alle Seiten provokative Handlungen stoppen, Territorialansprüche gemäß den internationalen Gesetzen verdeutlichen, um somit die Gefahr steigender Militarisierung zu vermeiden.
Als eine offene kooperative Institution spielt die ASEAN eine wichtige Rolle bei der Garantie des Friedens und der Sicherheit in dieser Region. Deswegen erwartet die Weltgemeinschaft auf den diesmaligen Konferenzen in Malaysia eine Einigung bei der Lösung der Ostmeer-Frage.