Politische Krise in Syrien: Wende für eine Hoffnung

(VOVworld) - Der UN-Sondergesandte für Syrien Kofi Annan hat erste Erfolge bei der Lösung der politischen Krise in Syrien erzielt. Die syrische Regierung hatte unter Staatschef Baschar al Assad den Friedensplan von Kofi Annan angenommen. Demnach soll der Sechs-Punkte-Plan des UN-Sondergesandten die Wende bringen, einen Ausweg aus den Konflikten in dem Nahost-Land zu finden.  


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Die Demonstrationen gegen die Regierung in Syrien wurden im März im vergangenen Jahr ausgelöst.


Dass Syrien den Friedensplan von Kofi Annan akzeptiert hat, gilt als ein diplomatischer Durchbruch. Zuvor hatte die Welt einen blutigen Bürgerkrieg in diesem Land befürchtet. Dies könnte die letzte Chance für Syrien sein, betonte der russische Präsident Dimitri Medwedew vor seiner Reise zu einem Gipfeltreffen für Atomsicherheit in der südkoreanischen Haupstadt Seoul. Beobachtern zufolge hatte die Regierung von Präsident Baschar al-Assad diesmal die Chance zur Verbesserung der Situation genutzt.

Der Sechs-Punkte-Plan Annans besteht aus mehreren Maßnahmen zur Beendigung des seit mehr als einem Jahr andauernden Konflikts in Syrien. Unter anderem sind eine Waffenruhe der Regierungstruppen und umfassende Gespräche über eine politische Lösung des Konflikts vereinbart worden. Zudem soll sich die Armee aus Oppositionszentren zurückziehen, Gefangenen freilassen und Hilfsorganisationen den Zugang zu umkämpften Gebieten ermöglichen. In dem Plan gibt es keine Frist für Syrien sowie keine Forderung nach einen Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad. Dies wird als Unterschied im Vergleich zu den vorherigen Bedingungen des Westens betrachtet.  

Die internationale Gemeinschaft hat die Zustimmung des syrischen Regimes zum Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan begrüßt. Die USA riefen Syrien dazu auf, nach der Zustimmung unverzüglich Taten folgen zu lassen. Der britische Außenminister William Hague sagte, die Zustimmung zu dem Plan könne ein wichtiger erster Schritt hin zu einem Ende der Gewalt sein, aber nur wenn sie ernst gemeint ist. Der deutsche UN-Botschafter Peter Wittig bekräftigte, die konkrete Aktion Syriens werde ihren Willen verdeutlichen.  

Im türkischen Istanbul soll Anfang April eine Konferenz mit dem Thema “Freunde Syriens” stattfinden. Bei dieser Konferenz wollen die USA sowie andere westliche Länder weiterhin ihre Unterstützung für die Syrer zeigen. Russland will keinesfalls an dem Treffen teilnehmen. Die Gruppe sei einseitig ausgerichtet und bereite alles dafür vor, sich von außen in den syrischen Konflikt einzumischen, hieß es aus Moskau.   

Die ersten Erfolge der Bemühungen des UN-Sondergesandten Kofi Annan haben ein positives Signal für eine Ende der Gewalt in Syrien geschaffen. Dies könnte reibungslos verwirklicht werden, wenn alle Seiten zusammenarbeiten.

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