(VOVworld) – Die Opposition in Syrien hat sich aus den Friedensverhandlungen in Genf zurückgezogen. Damit will sie gegen die verschlechterte Sicherheit im Land protestieren. Der Friedensprozess für Syrien gerät in eine Sackgasse nach sechs Jahren des Bürgerkrieges. Die Gefahr eines neuen Bürgerkrieges sieht man bereits.

Friedensverhandlungen für Syrien in Genf geraten in Sackgasse. (Foto: soha.vn)

In der Erklärung am 18. April betonte der Vertreter der Opposition Riad Hijab, sich an Verhandlungen in Genf nicht mehr zu beteiligen, wenn sich weiterhin Gewalttätigkeiten im Land ereignen, trotz der erreichten Waffenruhe. Deshalb hat die Opposition entschieden, sich aus den offiziellen Verhandlungen zurückzuziehen. Sie erklärte auch, einen Angriff auf die Regierungsarmee in der Stadt Latakia am Mittelmeer auszuüben. Es scheint keine Möglichkeit zu geben, die Opposition zur Rückkehr an den Verhandlungstisch zu bewegen. Die Lage verschlechtert sich immer noch. Deshalb sorgt sich die Weltgemeinschaft um einen neuen Bürgerkrieg in Syrien.

Große Meinungsverschiedenheiten

Der Grund der Opposition für die Ablehnung der Verhandlungen ist, dass man dabei kaum Fortschritte in der Entmachtung des Präsidenten Baschar al-Assad erzielt hat. Die Opposition warf der syrischen Regierung vor, die Waffenruhe nicht respektiert zu haben, als sie eine Reihe militärischer Handlungen in Aleppo ausführte. Ein weiterer Vorwurf war, dass die syrische Armee mit der Unterstützung der russischen Luftwaffe die Umgebung von Aleppo angegriffen hat. Vertreter der syrischen Regierung kritisierten die Türkei, Israel und Saudi-Arabien, dass sie hinter diesen Bruch stehen.

Die neue Verhandlungsrunde für den Frieden für Syrien wurde nach einem Monat Pause wieder aufgenommen. Bisher können die Seiten noch nicht direkt verhandeln, sondern nur indirekt über die UNO. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura erkannte, dass die Kluft zwischen beiden Seiten zu groß ist. Bisher konnten die Regierung und die Opposition lediglich eine Vereinbarung über den politischen Übergabeprozess erreichen, während die größte Meinungsverschiedenheit die Rolle Präsident Assads ist. Beide Seiten gemeinsam mit den Unterstützungen von Russland beziehungsweise den USA streiten immer noch über die Zukunft des Präsidenten. Zuvor nannte Russland seine Bedingung, die derzeitige Regierung beizubehalten. Die USA hingegen protestieren entschlossen dagegen. Vertreter der Opposition forderten bei Verhandlungen in Genf, einen Rat zu bilden, der das Land innerhalb von 18 Monaten bis zur Präsidentenwahl regiert. Sie forderte zugleich den Rückzug von Assad.

Spannungen verschärfen sich

Der Krieg verschärft sich. Laut den Syrischen Menschenrechtsbeobachtern ist die Zahl der zivilen Todesopfer bei neuen Konflikten in Aleppo am höchsten gestiegen, seit dem Inkrafttreten der Waffenruhe am 27. Februar. Allein am 19. April wurden 44 Zivilisten bei Luftangriffen der Regierung auf zwei Märkte in der nordwestlichen Provinz Idlib getötet. Während des Bürgerkrieges in den vergangenen sechs Jahren starben mehr als 270.000 Menschen. Millionen Menschen mussten ihre Heimat verlassen und Asyl suchen, was die Flüchtlingskrise in Europa verursachte.

Der UN-Sondergesandte de Mistura führt weiterhin Gespräche mit beiden Seiten, um die Friedensverhandlungen in dieser Woche wieder herzustellen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow erklärte, die derzeitige Verhandlung sei noch nicht auf Eis gelegt. Er vertraue, dass der Vorschlag der Regierung in Damaskus zur Bildung einer erweiterten Regierung mit Vertretern aller Seiten unter Leitung von Präsident Assad die Spannung in Syrien entschärfen kann. Jedoch wurde der Vorschlag von der Kommission für hochrangige Verhandlungen, also der Vertreter der oppositionellen Gruppen, nicht unterstützt. Die Kommission erklärte die Bereitschaft, Sitze in der vorläufigen Regierung mit den derzeitigen Regierungsmitgliedern zu teilen, aber nicht mit Präsident Baschar al-Assad.

Die Frage ist nun, wie man den langwierigen Bürgerkrieg beenden kann, wenn die Seiten noch große Meinungsverschiedenheit über die Zukunft von Präsident Assad haben. Eine politische Maßnahme für Syrien ist schwer zu finden.