(VOVworld) – Die Verfassung von 2013 und der Beschluss Nummer 217 des Politbüros haben Aufsichts- und Sozialkritik-Regeln der Vaterländischen Front Vietnams und politischer und gesellschaftlicher Verbände bestimmt. Dies soll die Besitzerrolle der vietnamesischen Bevölkerung im gesellschaftlichen Leben verdeutlichen. Die Umsetzung dieser Regeln hat dazu beigetragen, den Geist und die Kraft der Bevölkerung zur Aufsichtsarbeit und zur Sozialkritik zu verstärken.

Der Vorsitzende der Vaterländischen Front Vietnams, Nguyen Thien Nhan. (Foto: vtc.vn)

In Beschlüssen des 10. und des 11. Parteitages der Kommunistischen Partei Vietnams sind die Aufsichts- und Sozialkritik-Rolle der Vaterländischen Front Vietnams hervorgehoben worden. In der vergangenen Zeit hat sich die Vaterländische Front Vietnams darum bemüht, zahlreiche gesellschaftliche Fragen in der Provinzen zu überwachen und zu kritisieren.

Aufsicht des Aufbaus der Provinzbehörden

Seitdem die Gemeinde Phong Phu im Kreis Binh Chanh in Ho Chi Minh Stadt die Regeln “Die Vaterländische Front überwacht Behördenvertreter, Angestellte und Parteimitglieder in Wohnviertel” umgesetzt hat, wurden Fehler und Verletzungen der Richtlinie von 25 Behördenvertretern, Angestellten und Parteimitgliedern entdeckt und anschließend ermittelt. Sie wurden gewarnt, in eine andere Position versetzt, vor der Bevölkerung kritisiert oder entlassen. Durch die Entschlossenheit der Beseitigung der falsch handelnden Behördenvertreter gewann die Gemeinde das Vertrauen der Bevölkerung. Dies trug vor allem zur Parteiaufbau und zur Festigung des Regierungsapparats bei. Dazu Huynh Thi Ut, die Vorsitzende der Vaterländischen Front der Gemeinde Phong Phu:

“Früher war das Aufsichtsprogramm sehr unklar, deshalb waren die Rolle und  Aufgaben der Vaterländischen Front nicht deutlich. Damit war die Effektivität der Aufsicht und der Kritik noch beschränkt. Seit 2013 ist die Vaterländische Front der Gemeinde Phong Phu entschlossen, Formen der Aufsicht und der Sozialkritik durch einheitliche Aktionsprogramme zu erneuern. Außerdem konzentrieren sich Aufsichtsinhalte auf zahlreiche andere Bereiche. Damit ist die Sozialkritik effizienter.”

Investitionen in die Gemeinschaft und die Politik für Menschen mit Verdiensten überwachsen

Bevor das Politbüro den Beschluss Nummer 217 veröffentlichte, hatten zahlreiche Provinzen bereits die Aufsichtsregeln über Investitionen in die Gemeinschaft gemäß der Entscheidung Nummer 80 des Premierministers umgesetzt. Demnach gründete jedes Wohnviertel landesweit eine Volksermittlungsabteilung. Diese Abteilung hat die Aufgabe, gesellschaftliche Einrichtungen vor Ort zu überwachen. Seit 2013 hat die Vaterländische Front Vietnams Programme zur Aufsicht der Politik für Menschen mit Verdiensten umgesetzt. Dazu der Vorsitzende der Vaterländischen Front Vietnams, Nguyen Thien Nhan:

“Die Verfassung bestimmt über Pflichten und die Mächte der Vaterländischen Front für Aufsicht und Kritik. Wir haben weder Gesetz, noch Verordnungen zur Aufsicht und Kritik. Wie kann die Vaterländische Front seine Arbeit machen? Die Vaterländische Front kann dieser Arbeit nachgehen, wenn die Regierung und zuständige Behörde die Vaterländische Front fordern und unsere Organisation mit Informationen und Finanzierung versorgen. Das ist nur ein Pilotprojekt.”

Verstärkung der Aufsicht und der Kritik zur Sammlung der Volkseinstellung

Die Verfassung von 2013 und der Beschluss 217 des Politbüros bestimmen die Rolle der Vaterländischen Front Vietnams dabei, die Einstellung des Volkes durch die Umsetzung der Regeln zur Aufsicht und zur Sozialkritik zu entfalten. Dazu Dang Van Khoa, das Mitglied der Vaterländischen Front von Ho Chi Minh Stadt:

“Man soll die Bevölkerung dazu ermutigen, sich an der Aufsichtsarbeit und der Sozialkritik ehrlich zu beteiligen. Nur so kann die Aufsichts- und Kritikarbeit effektiv erhöht werden.”

Laut der Regeln zur Aufsicht und zur Sozialkritik der Vaterländischen Front Vietnams muss diese Organisation dafür verantwortlich sein, jährlich einen Aufsichtsplan aufzustellen. Bevor dieser Plan umgesetzt wird, muss die Vaterländische Front der Parteileitung und Behörden diesen erst vorlegen. Wenn es notwendig ist, kann die Organisation ihre eigene Aufsichtsarbeit ausführen, unabhängig des aufgestellten Plans.