Beschleunigung der Auszahlung öffentlicher Investitionen zur Förderung des Wirtschaftswachstums

(VOVWORLD) - Die Regierung hat jüngst ein Dekret 128 zur vorübergehend “Sicheren und kreativen Anpassung mit effizienter Kontrolle der COVID-19-Pandemie” erlassen. Die COVID-19-Pandemie steht derzeit in den Schlagzeilen im Süden des Landes. Es ist nun die Chance für die Region, das Land in eine neue Zeit der neuen Normalität zu führen. Die Regierung schenke der Auszahlung der öffentlichen Investition große Aufmerksamkeit, als Hebel zur wirtschaftlichen Belebung in Vietnam. 
Beschleunigung der Auszahlung öffentlicher Investitionen zur Förderung des Wirtschaftswachstums - ảnh 1(Beispielsfoto: tapchitaichinh.vn)

Die Provinzen und Städte in Vietnam sind entschlossen, möglichst alle Gelder aus der öffentlichen Investition auszahlen zu lassen, um damit eine Dynamik für das Wachstum und einer Belebung der Wirtschaft zu schaffen. Die nordvietnamesische Provinz Quang Ninh forderte, alle Gelder aus öffentlichen Investitionen für dieses Jahr auszuzahlen. Damit stieg die Geldsumme der Investition um zehn Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Das Bruttoinlandsprodukt in der Region (GRDP) in diesem Jahr sollte um eine zweistellige Zahl gestiegen sein. Der amtierende Vizevorsitzende des Volkskomitees der Provinz Quang Ninh, Cao Tuong Huy betonte, Quang Ninh wolle alle Projekte aus öffentlichen Investitionen umsetzen.

„Bis Ende dieses Jahres sollten alle Gelder aus öffentlichen Investitionen ausgezahlt werden. Wir starten eine Kampagne "100 Tage sollten drei wichtige Projekte eingeweiht werden". Das sind die Autobahn Van Don-Mong Cai, die Küstenstraße Halong Cam Pha und die Brücke Cua Luc 1 mit einer Investition von umgerechnet 650 Millionen Euro. Wir wollen die Verwaltungsreform fortsetzen, das Handelsumfeld verbessern und die Entschädigung vorantreiben. Das sind wichtigen Hilfsmaßnahmen für Investoren.“

Vietnam betrachte öffentliche Investitionen als wichtige Dynamik für das Wirtschaftswachstum. Für die Phase 2016-2020 wurde eine mittelfristige Investitionssumme von umgerechnet rund 76 Milliarden Euro ausgegeben aber  eine 4,5-fache Investition der Gesellschaft wurde mobilisiert. Dies bedeutet, dass sich die öffentliche Investition positiv auf das Wirtschaftswachstum in den vergangenen fünf Jahren ausgewirkt habe. Die öffentliche Investition spiele noch eine wichtigere Rolle für das Wirtschaftswachstum, während sich die COVID-19-Pandemie weltweit ausweitet und damit die Kredite aus anderen finanziellen Quellen zusammenschrumpfen. Der Leiter der Makro-Wirtschaftsabteilung der Hochschule für Volkswirtschaft in Hanoi, Pham The Anh sagte, der Premierminister habe das Ministerium für Investition und Planung beauftragt, mit anderen Behörden zusammenzuarbeiten, um die Auszahlung voranzutreiben.

„Eine Gesamtsumme der Investition der ganzen Gesellschaft im vergangenen Halbjahr ist gegenüber dem Vorjahreszeitraum um sieben Prozent gestiegen. In der öffentlichen Investition war es um 7,3 Prozent, außerhalb der Staatsinvestition 7,4 Prozent und ausländische Investition um 6,8 Prozent, also kein entscheidender Durchbruch. Wir empfahlen, die Projekte für die Infrastruktur auf Staatsebene und der Einfluss auf das langfristige Wirtschaftswachstum, sollten beschleunigt werden. Es ist gut für Vietnam. Denn das Land solle nach der Pandemie die großen Projekten für die Infrastruktur vorantreiben.

Wegen der 4. Welle der COVID-19-Pandemie konnte die öffentliche Investition nur knapp zur Hälfte der Geldsumme ausgezahlt werden. Vizefinanzminister Tran Xuan Ha sagte, später solle die Auszahlung der öffentlichen Investition beschleunigt werden.

“Die Projektverwaltung und die Behörden, die für die Projekte verantwortlich sind, spielen bei Vernachlässigung eine wichtige Rolle. Für die Entschädigung, die Ausschreibung, die Bewertung und die Auszahlungsformalitäten sind Investoren und die Projektverwaltung verantwortlich.”

Die Lokalbehörden sind dabei, Hindernisse für die Auszahlung aufzuheben. Für Projekte, die bisher weniger als 60 Prozent der Investitionssumme ausgezahlt bekommen haben, sollten die Investitionssumme für wichtigere Projekte auszahlen. Die Regierung will dem Ständigen Ausschuss des Parlaments darüber berichten.

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