Abgeordnete diskutieren auf der Sitzung.

(VOVworld) - Die Abgeordneten des vietnamesischen Parlaments haben am Montag über den Gesetzesentwurf für die Nationalreserve beraten. Sie sprachen sich dafür aus, dass das Gesetz so schnell wie möglich vom Parlament verabschiedet werden und in Kraft treten soll. Die derzeitige Vorratsrate beträgt im Jahr 0,38 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Dies sei im Vergeleich zu anderen Ländern zu niedrig, sagten die Abgeordneten. Um die Reserverate zu erhöhen, müsste die Liste der Vorräte erweitert werden. Die Festlegung, wie groß die Nationalreserve  werden soll, sei die Aufgabe der Regierung. Die Regierung solle jährlich dem Parlament einen Bericht vorlegen und das Parlement solle dann entscheiden. Der Abgeordnete Le Van Hoang aus der zentralvietnamesischen Stadt Danang sprach dagegen, dass man die nationalen Vorräte zur Stabilisierung der Konsumpreise verkauft.

“Im  Gesetzesentwurf für die Nationalreserve soll genau festgelegt werden, ob wir die Vorräte zur Preisstabilierung verkaufen dürfen. Ich bin der Meinung, dass dies gegen die Ziele und gegen die Regeln der Marktwirtschaft ist. Die Gewährleistung der sozialen Sicherheit ist sehr wichtig. Die nationalen Vorräte sollen nur bei Notfällen genutzt werden.”

Am Montagvormittag diskutierten die Abgeordneten über den Bericht über die Einnahmen und die Ausgaben des Staatshaushalts im Jahr 2010. Die meisten Abgeordneten sprachen sich dafür aus, dass die Regierung zukünftig mehr für Wissenschaft und Technologie ausgeben soll. Der Abgeordnete Bui Duc Thuan aus der nordvietnamesischen Provinz Lai Chau sagte:

 “Ich bin mit dem Bericht der Regierung über den Staatshaushalt im Jahr 2010 einverstanden. Der Bericht umfaßte Berichte der insgesamt 63 Provinzen und Städte. Sie wurden von den Volksräten der Provinzen überprüft und mit den Zahlen der Staatsbank verglichen. Der Bericht der Regierung über den Staatshaushalt im Jahr 2010 ist somit rechtsmäßig.”

Die Abgeordneten berieten ferner über die Verwendung der Einnahmen aus der Staatsanleihe bis 2020.