Iranischer Wächterrat ratifiziert Gesetz zum Atomschutz


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Ein Atomreaktor in der Provinz Isfahan im Zentraliran. (Foto: AFP/VNA)


(VOVworld) – Der iranische Wächterrat hat am Mittwoch das Gesetz zum Atomschutz ratifiziert. Dies könnte die derzeitigen Endspurtverhandlungen zwischen Teheran und den Großmächten erschweren, die vor dem Ende der Frist am 30. Juni eine letzte Vereinbarung erreichen wollen. Vor Journalisten teilte der Sprecher des iranischen Wächterrates, Nejatollah Ebrahimian, mit, dass das Gesetz überraschend diskutiert und ratifiziert wurde. Dieses Gesetz sei den Bestimmungen der Verfassung entsprechend.

Gemäß der iranischen Verfassung kann der Wächterrat die Kandidaten der Parlaments- und Präsidentenschaftswahlen sowie den Prozess dieser Wahlen überprüfen. Außerdem kann er die Gesetze ratifizieren, die im Parlament verabschiedet wurden, um dazu zu gewährleisten, dass diese Gesetze den Prinzipien der Muslime entsprechen.    

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