Neujahrsansprache des Premierministers Nguyen Tan Dung


(VOVworld) – Zum Neujahr 2013 hat Premierminister Nguyen Tan Dung einen Beitrag über die Ziele Vietnams für das neue Jahr geschrieben. Demnach soll das Land die Schwierigkeiten überwinden, die Inflation beschränken und sich nachhaltig entwickeln. Die Stimme Vietnams zitiert seinen Beitrag. 


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Premierminister Nguyen Tan Dung. (Foto: Duc Tam/VNA)


2012 habe Vietnam positive Ergebnisse erreicht: Die Makrowirtschaft sei schrittweise verbessert worden; die Inflationsrate sei bei einem niedrigen Niveau von 6,81 Prozent gehalten worden (2011 war es 18,13 Prozent); das Exportvolumen sei auf  über 18 Prozent gestiegen; das Wirtschaftswachstum erreiche über fünf Prozent. Sozialhilfe und soziale Sicherheit würden gewährleistet. Auch die Sicherheit, Außenpolitik sowie die Politik und die Gesellschaft seien stabil.

Trotzdem stehe Vietnam im Jahr 2013 vor vielen Schwierigkeiten wie der langsamen Erholung der Weltwirtschaft und der Rezession in jenen Ländern, die die meisten Waren aus Vietnam importieren und in Vietnam investieren. Gefahren drohten der vietnamesischen Wirtschaft von außen. Im Inland habe die Umstrukturierung der Wirtschaft erst begonnen. Die Inflation könne wieder steigen. Die Produktion stehe bleiben und es gebe immer weniger Arbeitsplätze. Daneben müsse Vietnam ständig mit Verschwörungen rechnen, die die Stabilität in der Gesellschaft und die Souveränität des Landes bedrohen. Um mit all diesen Herausforderungen umzugehen müsse sich Vietnam auf folgenden Aufgaben konzentrieren:

Erstens müsse die soziale Ordnung und die Fähigkeit zum Politikmachen verbessert werden. Dazu müsse Vietnam der Auffassung der Partei für eine Marktwirtschaft mit sozialistischer Orientierung folgen. Die Politik müsse stabiler sein, damit Unternehmen langfristige Pläne zu Investitionen machen können. Die Politiker müssten die Reaktionen des Marktes gut prognostizieren können. Die Wirtschaftsregeln müssten dabei beachtet werden. Die Politik dürfe keine großen Änderungen verursachen, die das Leben der Bevölkerung und die Unternehmen beeinträchtigen.

Zweitens müsse die Währungspolitik nach Marktsignalen und Zielinflation reguliert werden. Demnach müssten Währungspolitik und Finanzpolitik eng miteinander verbunden werden. Bei einer strikten Währungspolitik müsse Vietnam die Zinsen flexibel regulieren, die der Zielinflation entsprechen. Die Problemkredite müssten entscheidend gelöst werden, um den Umlauf der Kapitalien freizumachen. Vietnam solle im neuen Jahr eine niedrigere Inflationsrate und ein höheres Wirtschaftswachstum als 2012 haben.

Drittens müssten die Schwierigkeiten der Produktion beseitigt werden. Auch der Markt müsse unterstützt werden, indem die Nachfragen gefördert werden. Die Bereiche Landwirtschaft, Export, Infrastruktur und Hausbau sollten bevorzugt werden. Günstige Kredite sollten gewährt werden, damit die Bürger Wohnungen für sich selbst kaufen können. So werde auch der Immobilienmarkt gefördert. Auch Unternehmen, die vorläufig in Schwierigkeiten geraten sind, soll geholfen werden.

Viertens müssten die Formalitäten vereinfacht und die Verantwortung der Beamten erhöht werden. Die unnötigen Formalitäten müssten beseitigt werden. Die sogenannte „Eintür-Politik“ müsse erweitert werden, bei der die Bürger ihren Antrag nur bei einer Behörde vorlegen müssen. Diese wird den Antrag dann an andere Behörden weiterleiten. Die Behörden müssten alle Formalitäten und ihre Arbeitsprozesse veröffentlichen, damit die Bürger und Unternehmen diese prüfen könnten.

Fünftens müsse die Wirtschaftsumstrukturierung verstärkt fortgesetzt werden. Innerhalb von drei Inhalten der Umstrukturierung der Wirtschaft bis 2015 habe die Umstrukturierung staatlicher Unternehmen eine besonders wichtige Bedeutung. Denn staatliche Unternehmen benutzten staatliches Kapital und die Effektivität ihrer Geschäfte sei zu niedrig. Staatliche Unternehmen aber seien ein wichtiger Bestandteil bei Investitionen. Staatliche Konzerne und Unternehmen müssten sich auf ihren Hauptbereich konzentrieren, um die Industrialisierung des Landes zu beschleunigen und den Privatwirtschaftssektor zu fördern.

Sechstens müsse die soziale Sicherheit gewährleistet werden. 2013 müsse sich Vietnam auf die Armutsminderung konzentrieren, vor allem in den Regionen der ethnischen Minderheiten. Auch Menschen, die nur über der Armutsgrenze leben, sollte geholfen werden. Die Sozialwirtschaft in Umsiedlungsgebieten müsse entwickelt werden, damit die Umsiedler ein stabiles Leben haben, das noch besser als das an ihren alten Wohnorten ist. Dies solle ein Kriterium zur Bewertung der Projekte sein, deren Bewohner durch Bodenenteignung und Umsiedlung betroffen sind. Der Premierminister betonte, dass durch die Bemühungen des ganzen Volkes und der Regierung Vietnam alle Schwierigkeiten überwinden und die sozialwirtschaftlichen Ziele für 2013 erreichen kann.

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