US-Abgeordneter protestiert gegen Vietnam Human Rights Act 2013


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Abgeordneter Eni Faleomavaega.


(VOVworld) – Am Freitag hat der Außenausschuss des US-Repräsentantenhauses das sogenannte „Vietnam Human Rights Act of 2013“ über die Menschenrechtslage in Vietnam verabschiedet. Darin wird die US-Regierung aufgerufen, Bedingungen für Menschenrechte und Demokratie mit nicht-humanitärer Hilfe für Vietnam zu verbinden. Der Abgeordnete Eni Faleomavaega, ein Mitglied des Unterkomitees für die Asien-Pazifik-Region des Außenausschusses im US-Repräsentantenhaus, gab sofort eine Pressemitteilung ab, um gegen diese Entscheidung zu protestieren. Er schrieb, das „Vietnam Human Rights Act“ spiegele die Lage in Vietnam nicht richtig wider und wurde von Amerikanern mit vietnamesischer Abstammung beeinflusst, die keinen guten Willen gegenüber der vietnamesischen Regierung haben. Er betonte, dass die vietnamesische Führung sich immer wieder verpflichte, die Beziehungen zwischen den USA und Vietnam zu stärken und die Situation der Menschenrechte zu verbessern. Vietnam bemühe sich derzeit, durch Verstärkung des Gesetzessystems die Menschenrechte zu verbessern. Faleomavaega sagte auch, die Abgeordnete Barbara Lee habe eine Verordnung über Hilfe für Agent-Orange-Opfer vorgeschlagen. Er betonte, die USA müssten Verantwortung für die Beseitigung der Folgen des Agent-Orange-Giftstoffes übernehmen, den die US-Armee während des Vietnamkrieges versprüht hatte.

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