(VOVworld) – Im Jahr 2016 hat das Parlament der 14. Legislaturperiode seine Arbeit begonnen, nachdem es am 22. Mai von den Wählern im ganzen Land gewählt wurde. Im ersten Jahr der Legislaturperiode hat das Parlament Änderungen über den Inhalt und Methode für die Arbeit in seiner 70-jährigen Geschichte eingeführt. 

Eine Sitzung des Parlaments.

Im Jahr 2016 hat das Parlament zwei Sitzungen abgehalten. Das Parlament hat die wichtige Aufgabe bezüglich des hochrangigen Personals in staatlichen Organisationen erfüllt. 

Die Rolle des höchsten staatlichen Machtorgans zeigen

Auf der ersten Sitzung des Parlaments der 14. Legislaturperiode hat das Parlament  wichtige Aufgaben bestimmt. Demnach sollte das Gesetzsystem einheitlich und realisierbar vervollständigt werden. Die Gesetzesentwürfe, die im Jahr 2016 verabschiedet wurden, konzentrieren sich auf den Aufbau eines Rechtsstaates, auf den Schutz des Menschenrechtes, des Bürgerrechtes wie das Religionsgesetz. Das Parlament achtet auf das Gesetzsystem für Finanzwesen, Währung und Investition und hat deswegen das Auktionsgesetz, das geänderte Investitionsgesetz, den geänderten Beschluss zur Senkung und zur Abschaffung der Steuer für die Verwendung des Ackerlands verabschiedet. Zum ersten Mal hat das Parlament die mittelfristigen Pläne über Finanzwesen und Investitionen strukturiert. Demnach wurden Beschlüsse zur Restrukturierung der Wirtschaft bis 2020, der Fünf-Jahres-Finanzplan bis 2020, der Plan der staatlichen Investition bis 2020 und der Plan zur sozial-wirtschaftlichen Entwicklung verabschiedet. Die Aufsichtsarbeit des Parlaments konzentriert sich auf die wichtigen Fragen und Beschwerden der Bürger und auf die Verstärkung der Aufsichtsrolle der Abgeordneten und Parlamentsausschüsse. Die Fragestunden sollen die Demokratie und Diskussion fördern. Das Parlament hob außerdem die Verantwortung hervor und verbesserte die Qualität der Entscheidungen für wichtige Fragen des Landes, vor allem die sozial-wirtschaftlichen Fragen, den Staatshaushalt und wichtige Projekte. Mit dem gewissenhaften Überdenken hat die Nationalversammlung beschlossen, den Bau des Atomkraftwerks Ninh Thuan zu stoppen. Auf der ersten Sitzung hat das Parlament die Spitzenposten der staatlichen Organe für die Amtszeit von 2016 bis 2021 ernannt. Die Abgeordneten haben demokratisch und scharfsinnig die würdigen Menschen für wichtige Posten der staatlichen Institutionen ausgewählt. Dazu sagt Bui Van Cuong, Abgeordneter aus der Provinz Gia Lai.

“Die Abgeordneten haben ihre Meinungen für den Inhalt der Sitzung zum Ausdruck gebracht. Die Sitzung war erfolgreich und markiert damit einen guten Anfang für die 14. Legislaturperiode des Parlaments. Ich bin überzeugt, dass das Parlament dieser Legislaturperiode mehr als das Parlament in der vergangenen Amtszeit tun kann.”

Bui Van Cuong, Abgeordneter der Provinz Gia Lai.

Änderung der Arbeitsmethode

Im Jahr 2016 haben sich einige Regierungsmitglieder Fragen des Parlaments gestellt. Die Fragestunde zeigt die Erneuerung in der Arbeit des Parlaments. Die Abgeordneten können direkt auf der Fragestunde mit Regierungsmitgliedern diskutieren, um einige Fragen zu klären und entsprechende, wissenschaftliche Ergebnis herauszugeben. Der Gesetzesentwurf über Verband und das geänderte Strafgesetzbuch sind deutliche Beweise für die Einflüsse der Diskussionen. Das Parlament hat nicht nur einen bestimmten Minister, sondern auch ein Thema für die Fragestunde gewählt. Der ehemalige Leiter des Außenausschusses des Parlaments Vu Mao sagt, dies schaffe verantwortungsvolle Kooperation bei der Lösung der Fragen und der Ko-Antwort zwischen den Regierungsmitgliedern.

“Das Parlament kann direkte Diskussionsstimmung zwischen den Abgeordneten und Regierungsmitgliedern schaffen. Parlamentarier sind damit zufrieden, dass ihre Frage direkt beantwortet werden. Dies soll man fördern. Es gibt jedoch noch viel zu tun für das Parlament. Das Parlament soll sich stärker ändern, um den Anforderungen des Landes gerecht werden zu können.”

Das Parlament hat gerade ihr erstes Arbeitsjahr während der fünfjährigen Amtszeit beendet. Die ersten Aufgaben sind wichtige Grundlagen, um weiterhin die 70-jährige Geschichte des Parlaments zu schreiben.