(VOVWORLD) - 2017 hat sich die EU bemüht, die Solidarität innerhalb des Blocks zu verbessern, besonders mit Blick auf den bevorstehenden Austritt Großbritanniens. In der Mitte stehen die Grundlagen, um die Wirtschaft wiederzubeleben. Die EU legte 2017 auch den Grundstein für den Aufbau einer gemeinsamen Armee durch die Gründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit PESCO. Dies ist ein gewaltiger Fortschritt beim Aufbau einer international gemeinsam agierenden EU.
 Blick auf eine Sitzung des Europäischen Parlaments. (Foto: AFP/VNA) |
2017 war kein leichtes Jahr für Europa. Der Kontinent litt unter interne Meinungsverschiedenheiten, wie über die Flüchtlings Quoten, die Art der Wiederbelebung der Wirtschaft oder über die bestmögliche Strategie zur Bekämpfung des Terrorismus. Besonders vor diesem Hintergrund sind die erreichten Erfolge der EU in diesem Jahr umso nennenswert.
Verstärkung der Verteidigung
Nach der schockierten Entscheidung Großbritanniens zum Austritt aus der Union, hatte sich die EU vorgenommen ein altes Projekt für eine gemeinsame Verteidigungsunion wieder aufzunehmen. Das endgültige Ziel ist es, eine gemeinsame Armee für die EU zu gründen. Der Grundstein dafür wurde auf dem Gipfel am 14. und 15. Dezember gelegt. Die Staats- und Regierungschefs von 25 Mitgliedsländern, gründeten offiziell die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit PESCO, das gemeinsame Verteidigungsprojekt der EU. Nicht von der Partie sind nur Großbritannien, Dänemark und Malta. Die Union hofft, dass dieser Plan die EU zu einer der weltweit führenden Parteien im Bereich des Militärs und Sicherheit wandeln wird.
Die EU hat sich dafür auf ein gemeinsames Budget für die Verteidigung im Wert von etwa fünf Milliarden Euro geeinigt. Der größte Teil für den Kauf von Waffen. Es gibt außerdem noch weiter Fonds für militärische Aktionen und Forschung. Jedes Mitglied hat sich dazu verpflichtet, seine Ausgaben für die Verteidigung erhöhen. 20 Prozent ihrer Verteidigungsausgabe sind dabei für den Kauf von Waffen und militärische Ausrüstung vorgeschrieben und 2 Prozent für die Erforschung von neuen Technologien. Erste Kerneinrichtung von PESCO sind ein Kommandostab für militärische Medizin, ein Netzw erk von Transportstationen, ein Reaktionszentrum für Katastrophen und ein gemeinsames Ausbildungsprogramm für Offiziere.
Es wird Zeit braucht um die Effektivität von PESCO zu beweisen. Aber die die ersten Maßnahmen von PESCO zeigen eine hohe Selbständigkeit.
Verstärkung der Solidarität der EU
2017 begeht die EU ihren 60. Gründungstag. Das war ein Anlass für die Mitgliedsländer, nach der Austrittserklärung Großbritanniens, die Solidarität innerhalb der Staatengemeinschaft zu verstärken. 27 Staats- und Regierungschefs unterzeichneten die Rom-Erklärung, in der sie sich einer gemeinsamen Zukunft ohne Großbritannien verpflichteten.
Um die Position der EU zu verstärken wurde ein Weiß-Buch über die Zukunft der EU veröffentlicht, in dem fünf Varianten für die Reform der EU skizziert wurden.
Ein starkes Europa muss mit einer starken Wirtschaft verbunden sein. 2017 hat die EU einige neue Politische Richtlinien herausgegeben, um die Wirtschaft des Kontinents wiederzubeleben. Die Europäische Zentralbank teilte mit, sie werde auch in der Zukunft Schulden aus den öffentlichen und privaten Sektoren kaufen und die Zinsen für eine lange Zeit nicht erhöhen. Die bedeutet eine Fortsetzung der aktuellen Politik, nachdem die EZB bereits Anfang 2016 den Leitzins auf 0 Prozent reduzierte und damit auf das niedrigste Niveau in der Geschichte.
Anfang Dezember veröffentlichte die Europäische Kommission ihre Vision für die Reform der Eurozone, darunter die Gründung einer Organisation der EU nach dem Modell des Weltwährungsfonds. Die Kommission förderte auch die Gründung einer Bankenunion der Eurozone.
2017 konnte die EU nicht Meinungsverschiedenheiten klären. Endgültige Lösung für die Flüchtlingskrise sind noch nicht in Sicht und auch Terrorangriffe konnten nicht vollständig verhindert werden. Trotzdem kann man die Mühen zur internationalen Verstärkung der Position des Kontinents nicht verneinen. Dies hilft EU-Mitgliedsländern dabei, in der Zukunft solidarischer zu sein.