(VOVworld) – In den kommenden Tagen wird die Regierung dem Politbüro über den Entwurf der Stadtbehörde in Ho Chi Minh Stadt berichten. Danach wird der Entwurf dem Parlament vorgelegt. Das vorgeschlagene Modell der Stadtverwaltung könnte große Probleme, die derzeit bei der städtischen Entwicklung bestehen lösen.

Das neue Modell der Stadtverwaltung soll Ho Chi Minh Stadt mehr Impulse für Entwicklung geben. (Foto: vnexpress.net)

Ho Chi Minh Stadt hat 19 Stadtbezirke und 5 Kreise. Tatsächlich ist die Verwaltung für Stadt und Land durch Volksrat und Volkskomitee in Ho Chi Minh Stadt, nach dem derzeitigen Gesetz, dieselbe. Bezüglich der Macht sind das Verwaltungsmodell für Stadt und Land ähnlich. Die derzeitige Verwaltung von Stadtbezirken, Kreisen und Wohnvierteln in Ho Chi Minh Stadt sind nicht geeignet für die Aufgabe, eine solch großstädtische Gemeinschaft zu verwalten.

Reform der Organisation im Sinne des Entwicklungstrends

Laut dem Entwurf wird die Verwaltung in Ho Chi Minh Stadt eine Art Lokalbehörde einer Metropole werden. Diese Behörde wird entsprechend der Entwicklungstrends und Forderungen einzelner Orte organisiert. Beispielsweise in bereits entwickelten Orten, in verstädternden Gegenden und auf dem Land. Die Stadtbehörde in Ho Chi Minh Stadt wird in zwei Ebenen geteilt, nämlich Volksrat und Volkskomitee.

In den 13 inneren Stadtbezirken werden laut Entwurf keine Behörden gebildet. Dort gibt es nur Vertretungen der Stadtbehörden. Aus den derzeitigen sechs äußeren Stadtbezirken und fünf Kreisen werden vier neue Satellitenstädte gegründet. Die restliche Bodenfläche auf dem Land beträgt etwa 1300 Quadratkilometer. Dort werden Gemeinden und Kreisstädte mit Lokalbehörden aufgebaut, die den Behörden der vier Satellitenstädte ähneln.

Falls der Entwurf umgesetzt wird, wird die Organisation auf ein Minimum verkleinert und die Verwaltungsreform effektiver geführt. Die Formalitäten an verschiedenen Behörden werden dadurch geschmälert. Dazu Nguyen Thi Quyet Tam, die Vizeparteileiterin und Vorsitzende des Volksrats in Ho Chi Minh Stadt:

„Wenn ein Bürger sich an eine Behörde wendet, wird sein Anliegen an einem Ort gelöst. Er muss seine Unterlage nicht auf Behörden verschiedener Ebenen bringen. Derzeit gibt es Behörden auf drei Ebenen: Wohnviertel, Bezirk und Stadt. Künftig, mit der Verwaltung auf nur einer Ebene und deren Vertretungen, muss man nur zu Vertretung kommen. Seine Unterlagen werden dann von den Behörden bearbeitet.“

Die Leitung in Ho Chi Minh Stadt hat dem Staat vorgeschlagen, mehr Macht an die Stadt zu geben, damit sie selbst entscheiden und selbst die Verantwortung übernehmen kann. Die Stadt solle demnach für Finanzverwaltung, für Herausgabe einiger Gesetzesvorschriften und für Planung und Investitionen zuständig sein. Nguyen Duy Thang, Vize-Innenminister und Vizeleiter des Zentralverwaltungsstabs für den Entwurf der Stadtbehörde, erläutert:

„Durch die Teilung der Macht wird klar bestimmt, welche Aufgaben zum Staat und welche zur Stadt gehören und wie groß die Macht der Stadt in Sachen Finanzen, Budget, Investitionen, Kultur und Verteidigung ist. All das dient dazu, die Stadtverwaltung geeigneter und klarer zu gestalten; was die Bevölkerung möchte und die Behörde machen muss.“

Interesse des Volkes von Wichtigkeit

Im Entwurf wird vorgeschlagen, die Anzahl der Mitglieder des Stadtvolksrates in den 13 inneren Bezirken von 95 auf 200 zu steigern, darunter etwa 35 Prozent zuständige Mitglieder. Grund ist, dass es in diesen 13 Bezirken keine Volksräte mehr gibt. Mit diesem Vorschlag werden die demokratische Rolle der Volksvertreter und die Aufsicht des Volksrats verstärkt.

Ho Chi Minh Stadt ist eine Metropole und spielt eine wichtige Rolle für den Süden Vietnams und für das ganze Land. Deshalb ist die Gestaltung einer Stadtbehörde, die dem Entwicklungstrend entspricht, sehr wichtig. Nach seiner Verabschiedung durch das Parlament, könne dieser Entwurf Ho Chi Minh Stadt ermöglichen, sich schnell zu entwickeln und eine Behörde des Volkes, durch das Volk und für das Volk aufzubauen.