(VOVworld) – Das französische Parlament hat kürzlich eine Resolution zur Anerkennung des unabhängigen palästinensischen Staates verabschiedet. Damit ist Frankreich nach Schweden, Großbritannien, Irland und Spanien das 5. westliche Land, das Palästina anerkennt. Während die Verhandlungen über Lösungen für die Koexistenz von Israel und Palästina in die Sackgasse geraten, erkennen immer mehr Länder Palästina als einen unabhägigen Staat an. Die Stimme Vietnams meint, dies sei neue Form, den Friedenprozess im Nahen Osten zu unterstützen.

Der Konflikt zwischen Israel und Palästina. (Foto: AFP/vietnamplus.vn)

Mit 399 Für- und 151 Gegenstimmen verabschiedete das französische Parlament am vergangenen Sonntag eine Resolution zur Anerkennung Palästinas als unabhängigen Staat. Mit dieser Resolution will Frankreich einen Beitrag für ein Ende des langwierigen Konflikts zwischen Israel und Palästina im Nahen Osten leisten. Die Resolution hat keine direkte verbindliche Wirkung auf die französische Außenpolitik, deutet aber darauf hin, dass die Weltgemeinschaft und vor allem Europa den Friedensprozess im Nahen Osten beschleunigen wollen.

Weltgemeinschaft für Frieden im Nahen Osten

Vor der Abstimmung im französischen Parlament erkannte der französische Außenminister Laurent Fabius, dass die Lage im Gaza-Streifen dem Friedensprozess nicht entspricht. Deshalb entschied sich die französische Regierung auf die Ergebnisse der Verhandlungen zu verzichten und den unabhängigen palästinensischen Staat anzuerkennen. Auch die hochrangige Vertreterin für Sicherheit und Außenpolitik der Europäischen Union, Federica Mogherini betonte bei ihrem Besuch in Gaza, dass die Welt den gewaltätigen Konflikt nicht mehr zusehen wolle. Es sei Zeit, dass die Welt handele, ansonsten könnte der Konflikt noch 40 Jahre andauern. UN-Generalsekretär Ban ki-Moon sagte, das Scheitern bei der Suche nach einer politischen Lösung für den Konflikt bei den Verhandlungen führe dazu, dass viele Regierungen und Parlamente auf der Welt zu der Entscheidung kommen, Palästina anzuerkennen.

Seit der Unterzeichnung des Oslo-Abkommens zwischen Palästina und Israel vor fast 20 Jahren erreichten beide Seiten bisher noch keine nennenswerte Einigung. Die USA scheiterten im vergangenen April mit ihren Initiativen, den Friedensprozess im Nahen Osten wieder zu beleben. Die Welt erkannte, dass der Frieden in der Region mehr denn je bedroht wurde. Sie fühlt sich nun verpflichtet zu handeln.

Neue Möglichkeiten der Unterstütung des Friedenprozess im Nahen Osten

Die paläsinensische Regierung strebt seit langer Zeit an, das Westjordarnland und den Gaza-Streifen von der Weltgemeinschaft als Staat mit der Hauptstadt  Ostjerusalem anzuerkennen. Die UNO erkennt seit 2012 den Beobachter-Status für Palästina an, nicht aber die Mitgliedschaft. Seitdem erkannten viele Entwicklungsländer Palästina an. Doch der Westen einschließlich den USA wollten, dass die Koexistenz von Israel und Palästina durch Verhandlungen erreicht wird. Die Europäer verlieren langsam ihre Geduld. Fünf westeuropäische Länder folgten sieben osteuropäische Ländern, Palästina anzuerkennen.

Frankreich überlegt derzeit, bei der UNO eine Resolution mit einer Frist von zwei Jahren über den Israel-Palästina Konflikt anzufragen. Frankreich will eine Konferenz über den Nahen Osten veranstalten, zu der alle 15 Mitgliedsländer des Weltsicherheitsrates, der EU und der Arabischen Liga eingeladen werden.

Der Konflikt im Nahen Osten bringt nicht nur den Menschen in der Region Elend, sondern er bedroht die Sicherheit in der Region. Die USA, ein Verbündeter Israels, sind nun gezwungen, eine andere Lösung für den Konflikt im Nahen Osten zu suchen.