(VOVworld) – Russlandspräsident Wladimir Putin hat am vergangenen Donnerstag eine Rede an die Nation gewandt. Darin sprach Putin über die russische Außen- und Innenpolitik sowie das strategische Interesse Russlands. Er will, so Putin, Russland aufbauen und das russische Ansehen auf der Weltbühne verbessern.

 

Putins Präsident Wladimir Putin hält Rede vor der gesamten Führung des Landes.

Zum 20. Jahrestag der russischen Verfassung hat Putins Präsident Wladimir Putin am Donnerstag vor der gesamten Führung des Landes seine alljährliche Botschaft verlesen. Es war seine 10. eigene Rede an die russische Nation.

Nationaler Zusammenhalt gegen Zerfall Russlands

Im seiner Rede vom Vorjahr verbot Putin russische Beamten, ausländische Konten zu besitzen. In seiner diesjährigen Rede rief der russische Präsident auf, den nationalen Zusammenhalt zu schützen. Russland sei eine Multikultination, die eine gemeinsame Kultur und Sprache hätten. Ethnische Beziehungen seien ein sehr wichtiges Thema, bei dem viele gesellschaftliche Probleme zusammenkommen. Russland wolle den Zusammenhalt der Völker stärken und den Egoismus und Extremismus bekämpfen. Er kämpfe gegen Rassismus und den Zerfall von Russland, betonte Putin. Russland befürworte eine kontrollierte Demokatie und die Achtung der Bürgerrechte. Russland unterstütze mehr Mitspracherecht der verschiedenen Völker im russischen Parlament. Diese sollten aber das russische Interesse und den Zusammenhalt der Nation als erste Priorität anerkennen sowie alle Bedrohungen gegen Russland bekämpfen.

 

Erklärung über Wirtschaftsstagnation

Zuvor hatten Putin und auch andere russische Politiker die Stagnation der internationalen Wirtschaft und vor allem der Krise in der Europäischen Union bemängelt. Bei der diesjähjrigen Rede an die Nation widersprach er diesen. Er rief zu Wirtschaftsumstrukturierung und Wirtschaftsliberalisierung in Russland auf. Eine moderne Marktwirtschaft anstatt jener, in den kapitalistischen Ländern solle die russische Wirtschaft ankurbeln, so der russische Präsident.

Russland führt Schutz der internationalen Gesetze

Im Bereich der Außenpolitik sagte Putin, Russland wolle keine Bedingungen für seine Partner stellen und werde dies im Rahmen der internationalen Beziehungen durchsetzen. Er sprach von jüngsten Beispielen, wobei  in einigen Ländern mit aller Macht versucht wurde, auf „neues und besseres Modell“ umzustellen und scheiterte. Es führte in diesen Ländern zu wertlosen Blutvergießen.

Mit der Rolle als Präsident der Gruppe der Industrie Staaten G8 im kommenden Jahr und der Gruppe der Schwellenländer BRICS in zwei Jahre sei Russland bereit, alle dringenden Fragen und Herausforderungen mit seinen Partnern zu lösen. Dabei handelte es sich vor allem um die Massenvernichtungswaffen, den internationalen Terrorismus und den Drogenhandel.

Putin kritisierte das US-Raketenabwehrsystem in Europa. Dies seie "nur dem Namen nach ein Verteidigungsprojekt" und habe vielmehr einen "Angriffscharakter", so Putin. Die US-Raketenabwehr, so der Präsident, könne "das strategische Gleichgewicht der Kräfte" stören. Er warnte zugleich vor der Unterschätzung der Fähigkeit des russsischen Militärs. Bis 2020 wolle Russland mehr als 700 Milliarden US-Dollar für die Modernisierung seiner Streitkräfte ausgeben.

Im Atomstreit mit Iran will Russland geduldig bleiben. Die Sicherheit für die Länder in der Region und vor allem für Israel solle aber gewährleistet bleiben, fügte Putin hinzu.

Putin bietet der Ukraine die Aufnahme in die Zollunion an, zu der Russland, Weißrussland und Kaschstan gehören.

Die diesjährige Botschaft an die Nation von Putin wurde von Experten als umfassend bewertet. Sie beinhalte Schwerpunkte der Außen- und Innenpolitik Russlands sowie die Wirtschaftsstrategien des Landes.