(VOVworld) - Die Frühjahrsitzung des vietnamesischen Parlaments ist am Donnerstag in Hanoi beendet worden. Auf dieser Sitzung hatten die Abgeordneten mehrere wichtige Entscheidungen über soziale und wirtschaftliche Ziele des Landes getroffen.

Parlamentssitzung beendet am 21. Juni.

Auf der Tagesordnung des Parlaments standen mehr als die Hälfte aller Sitzungszeiten zur Diskussion der Gesetzesentwürfe. Die Abgeordneten berieten auch über die Verbesserung und Ergänzung der Gesetze, sagte der stellvertretende Leiter des Parlamentsbüros, Nguyen Sy Dung.

“In der jüngsten Sitzung haben die Abgeordneten viel Arbeit geleistet. Insgesamt 13 Gesetzesentwürfe standen zur Debatte. Wichtig dabei waren unter anderem die Ergänzung und Verbesserung des Arbeitsgesetzes, die Verabschiedung des Ordnungswidrigkeitsgesetzes sowie des Meeresgesetzes.”

Laut Dung haben sich die Aufsichtsrolle und die Arbeitsweise des Parlaments verbessert. Das Parlament habe wichtige Entscheidungen getroffen, die die Wünsche der Bürger erfüllen, sagte Dung. Das Parlament verabschiedete Beschlüsse unter anderem über die soziale und wirtschaftliche Entwicklung in diesem Jahr und über die Fragerunde im Parlament. Dies alles habe positiv auf die Bevölkerung gewirkt, sagte Dung.

“Es ging bei der Fragerunde um die heißen Themen des Landes. Die Abgeordneten stellten Fragen über Nutzung und Entschädigung von Böden und Grundstücken. Außerdem mussten die Minister auch Fragen über Schulden und Geldverschwendung von staatlichen Unternehmen beantworten. Sie mussten auch Maßnahmen zur Lösung der vorhandenen Probleme vorschlagen.”

Das Parlament beschloss mehrere konkrete Aufgaben für die Regierung und auch für das Parlament selbst. Demnach müssen die Minister künftig bei der Fragerunde eine Frist zur Lösung des befragten Problems nennen. Dadurch sollen leere Versprechen der Minister verhindert werden. In der Zeit zwischen der Frühjahr- und Herbstsitzung des Parlaments müssen die Minister sowie die Leiter der betroffenen Behörden über Lösungen der befragten Probleme berichten. So wird das Parlament seinem Ruf als volksnah, transparent und offen gerecht.

Die Rolle der Abgeordneten und der Ausschüsse des Parlaments wird gegenüber eigenen Vorschlägen hinsichtlich der Aufsichtsarbeit verbessert. Das Parlament nannte die Umstrukturierung der Wirtschaft eine wichtige Aufgabe des Landes. Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung sagte, die Vollendung der Gesetze und die Präventionsmaßnahmen gegenüber Straftaten sollten parallel umgesetzt werden.

“Die Regierung, der ständige Ausschuss sowie die Provinzen sollen konsequent die Beschlüsse des Parlaments umsetzen, um die sozialen und wirtschaftlichen Aufgaben in diesem Jahr zu erfüllen. Die Abgeordneten sollen die Bürger in ihren Gemeinden über die Ergebnisse der Parlamentssitzung informieren. Wir rufen alle Vietnamesen auf, gemeinsam die Hürden zu überwinden und die Aufgaben zu erfüllen.”

Mit den Ergebnissen und vor allem mit den vielen Erneuerungen bei der jüngsten Sitzung des Parlaments sind alle Vietnamesen optimistisch, dass das Parlament seine Aufgaben effizient erfüllen wird. Gemeinsam wollen die Vietnamesen einen Rechtsstaat aufbauen, der für das Volk steht.