(VOVworld) – Der 13. März stellt die Frist für die Einreichung der Unterlagen für die Kandidatur als Abgeordneter des Parlaments und als Mitglied der Volksräte der Amtszeit 2016-2021 dar. Nach der Verfassung 2013 haben Bürger ab einem Alter von 18 Jahren das Wahlrecht und ab 21 Jahren das Recht, für das Parlament und die Volksräte zu kandidieren. Laut Bewertung der Vaterländischen Front Vietnams kandidieren in dieser Amtszeit mehr Menschen selbst als früher. Dies kann als ein Parameter der Demokratie bezeichnet werden.

Künstlerin Kim Tien ist eine der Kandidatinnen für das Parlament der 14. Legislaturperiode. (Foto: Kim Ngan/ Vnexpress.net)

Um zehn Uhr am Vormittag des 10. März, also drei Tage vor der Frist für die Einreichung der Unterlagen zur Kandidatur, kommen viele Menschen zum Sitz der Wahlkommission der Stadt Hanoi. Sie informieren sich über die Kandidatur, holen Formulare ab oder reichen ihre Unterlagen zur Kandidatur zum Mitglied des Volksrats ein.

Selbstkandidatur hat viele Chancen

Le Truyen, der ehemalige Vizevorsitzende der Vaterländischen Front Vietnams, sagte, 2011 hatte er kein Problem gehabt, als er zum Abgeordneten des Parlaments der 13. Legislaturperiode kandidierte. Über die Selbstkandidatur für das Parlament der 14. Amtsperiode ist Truyen der Meinung, es gebe immer mehr Menschen, die selbstständig für das Parlament und die Volksräte kandidieren.

„Die Anzahl der Selbstkandidaten steigt immer mehr. Dies zeigt einen Fortschritt der Demokratie in der Gesellschaft. Falls die Selbstkandidaten die Gesetze respektieren und auch die Wahlbehörden den Wahlprozess demokratisch und ohne Diskriminierung durchführen, wird alles problemlos ablaufen. Ich begrüße Menschen, die selbstständig für das Parlament und die Volksräte dieser Amtszeit kandidieren.“

Nach den Wahlregeln sind Menschen, die selbst kandidieren und Menschen, die von Organisationen und Behörden aufgestellt werden, gleichberechtigt. Dies wird auch in den Kandidatenlisten gezeigt. Die Listen sind nach dem Alphabet geordnet. Bei Treffen mit den Wählern dürfen die Lokalbehörden bei der Vorstellung der Kandidaten keine Orientierung angeben. All das wird von der Vaterländischen Front überwacht. Dazu Nguyen Tu Tuan, ein Mitglied des Thang Long-Klubs:

„Alle Kandidaten, egal ob sie selbst kandidieren oder vorgestellt werden, müssen den Geist haben, das Land aufzubauen und verantwortungsvoll gegenüber Land und Landsleuten zu sein. Denn unser höchstes Ziel ist es, das Land aufzubauen und dem Volk zu dienen.“

Kriterien der Abgeordneten beachten

In der vergangenen Parlamentswahl im 2011 gab es 82 Selbstkandidaten in 22 Provinzen. 15 davon konnten in die Kandidatenliste für das Parlament aufgenommen werden. Nguyen Van Pha, der Vizevorsitzende der Vaterländischen Front Vietnams, sagte, es gebe keinen Grund die Unterlagen eines Selbstkandidaten nicht anzunehmen, falls diese alle Kriterien erfüllt. Ihm zufolge sollten Selbstkandidaten aber die Rechte und Pflichten eines Volksvertreters bestimmen.

„Die Selbstkandidaten müssen ernsthaft sein und dürfen nicht testen, wie weit die Demokratie bei der Wahl ist. Erstens muss geprüft werden, ob er alle Kriterien gemäß dem Gesetz erfüllt. Zweitens, falls er gewählt wird, kann er seine Versprechen umsetzen. Drittens muss man die Beziehungen zu den Menschen des Wohnortes bewerten und ob er dort als vorbildlicher Bürger geschätzt wird. Falls er und seine Familie am Wohnort keinen guten Ruf genießen, kann er die Wähler der Provinz und auch landesweit nicht vertreten.“

Die Selbstkandidatur für das Parlament zeigt, dass das in der Verfassung geankerte Recht wirklich ausgeübt wird. Um Abgeordneter zu werden, muss jeder Kandidat zuerst die Kriterien eines Abgeordneten oder Mitglieds der Volksräte erfüllen und respektieren, was im Gesetz steht. Zugleich müssen sie fachlich und moralisch vorbildlich sein. Nur so sind sie würdig, die Wähler landesweit zu vertreten.