Wieder Unruhe in Thailand

(VOVworld) – Zwei Bombenanschläge mit vielen Toten haben in den vergangenen Tagen die thailändische Hauptstadt Bangkok erschüttert. Dies gilt als die schlimmste Unruhe in Thailand seit zwei Jahren. Die Ermittlungstätigkeiten werden derzeit verstärkt. Die Frage ist aber, ob diese Unruhen mit den jüngsten politischen Entwicklungen in Thailand zu tun haben.

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Die Mopeds wurden beim Bombenanschlag in Bangkok zerstört. (Foto: AFP/vnexpress.net)


Der verheerende Bombenanschlag am Erawan-Schrein in Bangkok hat mindestens 22 Menschen das Leben gekostet. Mehr als 120 weitere Personen wurden dabei verletzt. Nur fast einen Tag später ereignete sich wieder eine Explosion im Hafen Sathorn, durch den oft Schiffe am Fluss Chao Phraya fahren.

Es ist nicht das erste Mal, dass in Thailand Bombenanschläge verübt wurden. Der diesmalige Zwischenfall ist aber anders als die anderen. Die Zeit sowie der Ort des Angriffes wurden gewissenhaft überlegt. Er passierte als es in Thailand politische Veränderungen gibt. Die Bombenanschläge tragen klar ein politisches Motiv, verursachen Hysterie bei der Bevölkerung und beeinträchtigen den Tourismus, einen wichtigen Wirtschaftssektor Thailands.

Meinungsverschiedenheiten zwischen Parteien beeinflussen die politische Lage

Mehr als ein Jahr ist vorbei gegangen, seitdem die Militärregierung des Premierministers Prayuth Chan-ocha das Land regiert. Die Sicherheits- und Politiklage in Thailand wurde stabil gehalten. In der jüngsten Zeit sind aber Unruhezeichen zu beobachten. Zunächst ist die Erscheinung des neuen Verfassungsentwurfs mit umstrittenen Inhalten zu nennen. Dieses Dokument wurde Mitte April 2015 fertig gestellt und wird gerade von der Regierung von Premier Chan-ocha gefördert, damit es bald verabschiedet werden kann. Die neue Verfassung erlaubt der Regierung, in Notfällen harte Maßnahmen zu ergreifen. Gegen diesen Vorschlag protestiert die Opposition in Thailand entschieden. Auch der ehemalige thailändische Premierminister Thaksin Shinawatra, der gerade im ausländischen Exil lebt, hat durch soziale Netzwerke seine Anhänger aufgerufen, den neuen Verfassungentwurf zu boykottieren. Plangemäß wird der thailändische Reformrat im September 2015 dem Entwurf zustimmen. Sollte er ratifiziert werden, wird er im Januar 2016 zur Volksabstimmung vorgelegt. Die neue Verfassung soll in Kraft treten, wenn sie mehr als 50 Prozent Ja-Stimmen erhält.

Tatsächlich hat Premierminister Prayuth Chan-ocha in der vergangenen Zeit eine Reihe von harten Maßnahmen umgesetzt. Hunderte Oppositionelle wurden wegen der Proteste gegen die Regierung festgenommen. Seit Monaten eskalieren die Spannungen, nachdem die Regierung von Premierminister Chan-ocha die Absage der Wahlen im Jahr 2017 erklärt hat. Zu Beginn seiner Amtszeit verpflichtete Chan-ocha sich, baldmöglichst eine Regierung durch landesweiten Wahlen zu gründen. Die oben genannte Erklärung hat deshalb eine kritische Reaktion bei der Bevölkerung, vor allem bei Oppositionen in Thailand, geweckt.

Ein anderer Grund für die Unruhen in Thailand liegt an der Ernennung der wichtigen Posten im Kabinett. Dazu trägt auch die Schwäche der thailändischen Wirtschaft bei. Statistiken zufolge betrug 2014 das thailändische Wirtschaftswachstum lediglich 0,9 Prozent. Der Wirtschaftsindex im vergangenen Juni lag inzwischen beim niedrigsten Stand seit drei Jahren.

Neuer Gewaltkreislauf?

In den vergangenen Jahren hat sich die thailändische Regierung sehr um die Verbesserung der Unruhelage bemüht, allerdings ohne Effektivität. Worin liegt die Ursache der  Unruhen? Analytiker sehen die Tatsache, dass das politische System in Thailand auf Grundlage von Gruppeninteressen aufgebaut wird, als einer der wichtigen Gründe. Die thailändische Königfamilie spielt eine wichtige Rolle bei der Förderung der Solidarität der Bevölkerung, spielt aber keine Rolle bei der Verwaltung des Landes. Laut der thailändischen Verfassung gehört die Macht der Regierung. Die amtierende Regierung bemüht sich derzeit darum, die neue Verfassung zu verabschieden und das Kabinett zu reformieren. Es ist genau der Zeitpunkt der Unzufriedenheit bei der Bevölkerung.

Die zuständigen Behörden ermitteln derzeit die Ursache für die Bombenanschläge. Die mutmaßlichen Attentäter wurden festgenommen. Man schließt die Möglichkeit nicht aus, dass die Regierung von Premierminister Prayuth Chan-ocha härtere Maßnahmen einsetzen werde. Und es ist möglich, dass Thailand in einem neuen Gewaltkreislauf gerät.

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