Abgeordente diskutieren über Erneuerung der Arbeitsweise des Parlaments
Ngoc Anh -  
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Abgeordnete Le Thi Nga aus der Provinz Thai Nguyen.(Foto:vnexpress) |
(VOVworld) - Die Abgeordneten
haben mehr Fragestunden zwischen zwei langen Parlamentssitzungen gefordert. In
der Sitzung am Montag sagten mehrere Parlamentarier, es sei notwendig, bei
Sitzungen des ständigen Auschusses des Parlaments Frage-und-Antwort-Aktionen zu
veranstalten. Der ständige Auschuss tagt jeden Monat und diskutiert normalerweise
die gesellschaftlich und wirtschaftlich aktuellen Fragen. Auch die Treffen
zwischen Abgeordneten und Wählern sollen ständiger und unter verschiedenen
Formen organisiert werden. Manche Abgeordnete schlugen vor, dass jeder
Parlamentarier mindestens ein Mal in seiner Amtszeit ins Ausland geschickt
werden solle, um dort Erfahrungen zu sammeln und sich weiterzubilden. Die
Abgeordnete Le Thi Nga aus der nordvietnamesischen Provinz Thai Nguyen betonte
die Wichtigkeit der Vertrauensabstimmung:
“Der
ständige Auschuss des Parlaments soll einen konkreten Entwurf über die
Vertrauensabstimmung erarbeiten. Die Vertrauensabstimmung soll planmäßig oder
bei Bedarf durchgeführt werden. Die Abstimmung gelte meiner Meinung nach nur
für Posten ab dem Grad eines Ministers. Für die niedrigeren Posten sollen wir
Meinungen der Abgeordneten sammeln.”
Am Montag diskutierten die
Abgeordneten außerdem über die Änderung des Herausgabegesetzesentwurfs. Nguyen
Van Rinh, Abgeordnete der nordvietnamesischen Provinz Hai Duong, forderte, dass
der Gesetzesentwurf die Rolle und die Aufgabe der Verwaltungsbehörde im
Herausgabebereich klar bestimmen müsse:
“Das
Ministerium für Information und Telekommunikation sowie das Volkskomitee sind
derzeit für die Herausgabe zuständig. Es soll aber klar gemacht werden, welche
konkrete Aufgaben zu welchen Behörden gehören. Wir sollen verhindern, dass ein
Werk von mehreren Behörden verwaltet und zensiert wird.”
Ngoc Anh