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Die Abgeordneten stimmen die geänderten Verfassung ab. (Foto: vnexpress.net) |
(VOVworld) – Nachdem das Parlament für den Verfassungsentwurf abgestimmt hat, haben viele Abgeordnete ihre Meinung geäußert, dass im Entwurf alle Meinungen der Abgeordneten gefiltert und aufgenommen wurden. Der Entwurf spiegele den Willen der Bürger wider und folge der Richtlinie von 1991 und den Beschlüssen der Partei und des Politbüros. Truong Thi Mai, die Vorsitzende des Parlamentsausschusses für soziale Fragen, sagte, für den Entwurf wurden Meinungen mehrmals in verschiedenen Runden gesammelt. Das seien Ergebnisse des ganzen politischen Systems:
„Diesmal werden Fragen bezüglich Menschenrechten, Sozialfürsorge und Gesundheitsvorsorge in der Verfassung verankert. Auch die Politik für verdienstvolle Menschen, alte Menschen und benachteiligte Menschen wird erwähnt. Für meinen Bereich bin ich zufrieden mit der geänderten Verfassung. Sie ist der Grundlage für weitere Gesetze.“
Viele Abgeordnete waren der Meinung, der Verfassungsentwurf habe viele neue Punkte, die klarer die Demokratie und Fortschritte des Staates auf dem Weg zum Sozialismus zeigen. Dazu Tran Ngoc Vinh, ein Abgeordneter von Hai Phong:
„Die Erarbeitungsabteilung hat Meinungen der Bürger und der Abgeordneten gefiltert und in die neue Verfassung eingebracht. Die Verfassung ist das Grundgesetz, nach sich die anderen Gesetze richten müssen. Die Gesetze müssen auch geändert werden, um der neuen Lage zu entsprechen und das Land zu verteidigen und zu entwickeln.“