Das Parlament diskutiert über den geänderten Gesetzentwurf zum Schutz des geistigen Eigentums. (Foto: quochoi.vn)

Viele Abgeordnete waren der Meinung, dass das geistige Eigentum eine Ressource für die Produktions- und Geschäftsentwicklung sowie ein effizientes wettbewerbsfähiges Werkzeug von Unternehmen und der Wirtschaft sei. Das Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums wurde  vor 17 Jahren in Betrieb genommen. Früher war Vietnam das Land, das lediglich das geistige Eigentum nutzte. Derzeit schafft das Land das geistige Eigentum, um dem Wachstum zu dienen. Dazu der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Parlaments Hoang Thanh Tung.

“Der geänderte Gesetzentwurf beinhaltet zahlreiche internationale Übereinkommen und Freihandelsabkommen neuer Generation, an denen sich Vietnam beteiligen. Dazu zählen Übereinkommen über Urheberrechte, und über gewerbliche Schutzrechte sowie das transpazifische Freihandelsabkommen CPTPP und das Freihandelsabkommen zwischen Vietnam und der EU. Die Änderung des Gesetzes zum Schutz des geistigen Eigentums zielt ebenfalls darauf ab, den Beschluss des 13. Parteitages zu institutionalisieren. Der Beschluss sieht vor, dass man Gesetze weiterhin vervollkommnen solle, darunter Gesetze in Bezug auf das geistige Eigentum.”