Auf der
Parlamentssitzung am Mittwoch haben Verkehrsminister Dinh La Thang und
Landwirtschaftsminister Cao Duc Phat die Fragen der Abgeordneten beantwortet.
Die Fragen an den Verkehrsminister drehten sich um Maßnahmen zur Reduzierung
der Verkehrsunfälle und Maßnahmen gegen Verkehrsstaus. Die Qualität der
Verkehrswege müsse verbessert werden, forderten die Abgeordneten. Dinh La Thang
berichte, es gebe jedes Jahr 12.000 Tote durch Verkehrsunfälle. Hauptgrund dafür
seien schlechte Straßen, so Thang:
„Es ist notwendig, die Verkehrsinfrastruktur komplett zu verbessern.
Die Regierung bezeichnet dies als die wichtigste Aufgabe der nächsten zehn Jahre.
Die Investitionen in den Verkehr müssen sehr umfangreich sein und alle Bereiche
betreffen Straßen, Eisenbahn, Luftverkehr und Wasserverkehr.“
Außerdem müsse das
Bewusstsein der Bürger im Verkehr erhöht werden, um eine Reduzierung der
Verkehrsunfälle um fünf bis zehn Prozent pro Jahr zu erreichen, sagte der
Verkehrsminister. Als Maßnahme gegen Verkehrsstaus sollten die Öffnungszeiten
der Schulen, Geschäfte und einiger Institutionen geändert werden.
Hinsichtlich der
schlechten Qualität vieler Verkehrswege sagte Thang, sein Ministerium müsse
strikter gegen diese Missstände vorgehen:
„In der kommenden Zeit werden wir uns auf nachhaltige Projekte und
deren schnelle Umsetzung konzentrieren. Die
Umsetzung der Projekte muss von einer guten Verwaltung getragen werden, wir
werden Ausführende auswählen, die gute Planungs- und Überwachungskompetenz
haben. Firmen, die unsere Projekte umsetzen, müssen kapitalstark sein, sowie
nachweislich gute Arbeit abliefern. Schlechte Firmen, die unsere Erwartungen
nicht erfüllen, müssen ersetzt werden.“
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Verkehrsminister Dinh La Thang (Foto: Nam Khanh)
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Am Mittwochnachmittag
beantwortete Landwirtschaftsminister Cao Duc Phat Fragen zur
Investitionspolitik in der Landwirtschaft. Mehr als elf Millionen Hektar
Ackerland werden von 13,5 Millionen Bauernfamilien bearbeitet. So wurde die
Anbaufläche in kleine Flächen aufgeteilt. Es sei schwierig, Landwirtschaft in
großem Umfang zu betreiben, hieß es von
Abgeordnetenseite. Künftig sollten die Bauern enger zusammenarbeiten.
Über den Schutz der vietnamesischen Landwirtschaftsprodukte sagte
Landwirtschaftsminister Cao Duc Phat:
„Im vergangenen Jahr haben wir Dekrete herausgegeben, die die Qualität
der ausländischen Landwirtschaftsprodukte in Vietnam sicherstellen sollen.
Demnach müssen Länder, die ihre Landwirtschaftsprodukte nach Vietnam
exportieren, uns über die Qualität der Produkte und die exportierenden Firmen
informieren, auf dieser Grundlage kontrollieren wir alle Güter. Später werden
wir unsere Beamten in diese Länder schicken, um vor Ort zu kontrollieren.“
Über die Genehmigung
für ausländische Firmen zum Waldanbau sagte Phat, es gebe keine neue Genehmigung
mehr für solche Projekte. Ausländische Waldanbauprojekte in Grenzgebieten
sollten eingestellt werden. Der Landwirtschaftsminister forderte eine engere
Kooperation zwischen den Ministerien, um einen Verlust für die Bauern wegen
niedriger Getreidepreise zu vermeiden:
„Derzeit kooperieren wir mit zwei staatlichen Firmen, um den
Marktverlauf im Ausland und in Vietnam zu verfolgen und rechtzeitig Getreide
der Bauern anzukaufen. Wir wollen gewährleisten, dass die Bauern mindestens 30
Prozent Gewinn haben.“
Cao Duc Phat
antwortete auch auf Fragen zum Klimawandel, zum Schutz der Reisanbaufläche und
zur Umschulung von Bauern.