Anfragen im Parlament über Verkehr und Landwirtschaft

Auf der Parlamentssitzung am Mittwoch haben Verkehrsminister Dinh La Thang und Landwirtschaftsminister Cao Duc Phat die Fragen der Abgeordneten beantwortet. Die Fragen an den Verkehrsminister drehten sich um Maßnahmen zur Reduzierung der Verkehrsunfälle und Maßnahmen gegen Verkehrsstaus. Die Qualität der Verkehrswege müsse verbessert werden, forderten die Abgeordneten. Dinh La Thang berichte, es gebe jedes Jahr 12.000 Tote durch Verkehrsunfälle. Hauptgrund dafür seien schlechte Straßen, so Thang:

„Es ist notwendig, die Verkehrsinfrastruktur komplett zu verbessern. Die Regierung bezeichnet dies als die wichtigste Aufgabe der nächsten zehn Jahre. Die Investitionen in den Verkehr müssen sehr umfangreich sein und alle Bereiche betreffen Straßen, Eisenbahn, Luftverkehr und Wasserverkehr.“

Außerdem müsse das Bewusstsein der Bürger im Verkehr erhöht werden, um eine Reduzierung der Verkehrsunfälle um fünf bis zehn Prozent pro Jahr zu erreichen, sagte der Verkehrsminister. Als Maßnahme gegen Verkehrsstaus sollten die Öffnungszeiten der Schulen, Geschäfte und einiger Institutionen geändert werden.

Hinsichtlich der schlechten Qualität vieler Verkehrswege sagte Thang, sein Ministerium müsse strikter gegen diese Missstände vorgehen:

„In der kommenden Zeit werden wir uns auf nachhaltige Projekte und deren  schnelle Umsetzung konzentrieren. Die Umsetzung der Projekte muss von einer guten Verwaltung getragen werden, wir werden Ausführende auswählen, die gute Planungs- und Überwachungskompetenz haben. Firmen, die unsere Projekte umsetzen, müssen kapitalstark sein, sowie nachweislich gute Arbeit abliefern. Schlechte Firmen, die unsere Erwartungen nicht erfüllen, müssen ersetzt werden.“

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Verkehrsminister Dinh La Thang (Foto: Nam Khanh)


 Am Mittwochnachmittag beantwortete Landwirtschaftsminister Cao Duc Phat Fragen zur Investitionspolitik in der Landwirtschaft. Mehr als elf Millionen Hektar Ackerland werden von 13,5 Millionen Bauernfamilien bearbeitet. So wurde die Anbaufläche in kleine Flächen aufgeteilt. Es sei schwierig, Landwirtschaft in großem Umfang zu betreiben, hieß es von  Abgeordnetenseite. Künftig sollten die Bauern enger zusammenarbeiten. Über den Schutz der vietnamesischen Landwirtschaftsprodukte sagte Landwirtschaftsminister Cao Duc Phat:

„Im vergangenen Jahr haben wir Dekrete herausgegeben, die die Qualität der ausländischen Landwirtschaftsprodukte in Vietnam sicherstellen sollen. Demnach müssen Länder, die ihre Landwirtschaftsprodukte nach Vietnam exportieren, uns über die Qualität der Produkte und die exportierenden Firmen informieren, auf dieser Grundlage kontrollieren wir alle Güter. Später werden wir unsere Beamten in diese Länder schicken, um vor Ort zu kontrollieren.“

Über die Genehmigung für ausländische Firmen zum Waldanbau sagte Phat, es gebe keine neue Genehmigung mehr für solche Projekte. Ausländische Waldanbauprojekte in Grenzgebieten sollten eingestellt werden. Der Landwirtschaftsminister forderte eine engere Kooperation zwischen den Ministerien, um einen Verlust für die Bauern wegen niedriger Getreidepreise zu vermeiden:

„Derzeit kooperieren wir mit zwei staatlichen Firmen, um den Marktverlauf im Ausland und in Vietnam zu verfolgen und rechtzeitig Getreide der Bauern anzukaufen. Wir wollen gewährleisten, dass die Bauern mindestens 30 Prozent Gewinn haben.“

Cao Duc Phat antwortete auch auf Fragen zum Klimawandel, zum Schutz der Reisanbaufläche und zur Umschulung von Bauern.

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