US-Präsident Donald Trump auf einer Pressekonferenz in Washington. (Foto: AFP/ VNA)

(VOVworld) – Ein US-Berufungsgericht in San Francisco hat am Montag den Antrag des Justizministeriums auf Wiedereinsetzung des von Präsident Donald Trump verfügten Einreiseverbots abgelehnt. Aufgrund der Entscheidung von Bundesrichter James Robart in Seattle ist die Ende Januar erlassene Einreisesperre gegen Bürger aus dem Irak, Iran, Libyen, Somalia, Syrien, dem Sudan und Jemen außer Kraft gesetzt worden.

Zuvor hatten rund 100 amerikanische Tech-Unternehmen, angeführt von Apple, Google, Facebook und Microsoft, das Einreiseverbot von US-Präsident Trump als gesetzwidrig verurteilt. Sie reichten eine ausführliche Stellungnahme im Verfahren bei einem Berufungsgericht in San Francisco ein. Ihnen zufolge beeinträchtige das Dekret ihre Geschäftstätigkeiten. Auch Staatsanwälte von 15 US-Bundesstaaten und der Hauptstadt Washington reichten einen Antrag für die Unterstützung der Klage gegen das Einreisedekret ein.