Das Seminar mit dem Thema “Das Meeresgebiet um das Riff Tu Chinh und das internationale Völkerrecht” hat am Sonntag in Hanoi stattgefunden.

So lauten die Meinungen vieler Forscher auf dem Seminar mit dem Thema “Das Meeresgebiet um das Riff Tu Chinh und das internationale Völkerrecht” am Sonntag in Hanoi. Der sogenannte Standpunkt Chinas, dass das Riff Tu Chinh zur Souveränität dieses Landes gehöre, sei völlig unbegründet, bekräftigten die Forscher. Der Ostmeer-Experte, Generalmajor Le Van Cuong, wies auf zwei Ungenauigkeiten des chinesischen Außenministers Wang Yi hin, wenn er von der sogenannten Souveränität Chinas gegenüber das Riff Tu Chinh gesprochen hat:

“Beim Gespräch mit der internationalen Presse hat Wang Yi gesagt, dass das geologische Vermessungsschiff 08 Chinas derzeit am chinesischen Riff Tu Chinh Truong Sa im Einsatz sei. Solche Aussagen von Wang Yi sind falsch. Erstens hat China politisch absolut keine rechtliche Grundlage, um seine Souveränität auf der Inselgruppe Truong Sa zu beanspruchen. Dies wurde 2016 vom Internationalen Schiedsgericht abgelehnt. Gemäß den modernen internationalen Gesetzen ist China völlig unbegründet dort. Zweitens liegt das Riff Tu Chinh geografisch außerhalb von Truong Sa und 600 Kilometer entfernt von Truong Sa. Zwischen Truong Sa und dem Riff Tu Chinh befindet sich geografisch noch eine tiefe Rinne.”

Den Forschern zufolge müssen die internationalen rechtlichen Mechanismen angesichts des Vorgehens Chinas weiter verbessert werden. Dazu Nguyen Truong Giang, der ehemalige Leiter der Ostmeer-Abteilung in der Diplomatieakademie des Außenministeriums:

“Das Völkerrecht ist die Grundlag für den Schutz der Hoheitsgebiete Vietnams. Die Regeln der UN-Seerechtskonvention von 1982 über die Gewässer sind auch eine wichtige rechtliche Basis, damit wir unsere Meeresgebiete, Souveränität, souveränen Rechte sowie Gerichtsbarkeit und legale Interessen verteidigen. Das Riff Tu Chinh ist ein unterirdisches Riff und tatsächlich Teil des Meeresbodens in der ausschließlichen Wirtschaftszone. Es handelt sich hier überhaupt nicht um ein umstrittenes Gebiet oder ein überlappendes Gebiet. China hat absolut keine internationale rechtliche Grundlage, um Ansprüche auf dieses Hoheitsgebiet zu erheben.”

Die Forscher waren der Meinung, dass Vietnam weiterhin den Fall des Riffes Tu Chinh im Weltsicherheitsrat verurteilen solle. Weil der Artikel 51 der UN-Charta regelt: Die UN-Mitgliedsstaaten hat das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat.