Die Landeskonferenz über die Justizarbeit im Jahr 2015 in Hanoi. (Foto: VOVonline)

(VOVworld) – Der vietnamesische Justizbereich soll seine Zentralrolle bei der Umsetzung der Verfassung von 2013 gut erfüllen. Dies sagte Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung auf der Landeskonferenz über die Justizarbeit im Jahr 2015 am Donnerstag in Hanoi. Er fügte hinzu, ob die Verfassung gut umgesetzt werde, ob das Rechtssystem Vietnams die reale Lage entspreche, hänge viel von Juristen ab.

“Der Justizzweig soll seine Zentralrolle bei der Umsetzung der Verfassung fortsetzen. Demnach soll er die Aufklärung über die Verfassung verstärken und das Bewusstsein zur Einhaltung der Gesetze in der Gesellschaft verbessern. Er soll das ganze Gesetzsystem überprüfen, um neue Dokumente zu reformieren, zu ergänzen oder zu streichen, damit sie der Verfassung entsprechen. Er soll dazu beitragen, die Gesetzesentwürfe und Verordnungen des Parlaments zu vervollständigen. Die Meinungen der Bürger über die Änderung des Zivilgesetzbuchs sollen gesammelt werden.”

Der Parlamentspräsident fordert den Justizzweig dazu auf, sich auf Bedingungen vorzubereiten, damit die vom Parlament verabschiedeten Gesetze effizient und rechtzeitig umgesetzt werden können.