Deutsche Bundeskanzlerin kündigt 9-Punkte-Plan für Sicherheit an
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Die Polizisten vor dem Olympia-Einkaufszentrum nach der Schießerei am 22. Juli.
(Foto: AFP/VNA) |
(VOVworld) – Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstag die Sommerpressekonferenz früher als üblich abgehalten. Dabei hat sie sich den Fragen der Journalisten bezüglich der Innen- und Außenpolitik und der Sicherheitslage in Deutschland gestellt. Sie betonte, es sei derzeit eine historische Bewährungsaufgabe für Deutschland und Europa. Nach dem zweiten Weltkrieg gebe es bislang die größte Flüchtlingswelle. Sie zeigte sich enttäuscht, dass einige EU-Mitgliedsländer nicht bereits seien, die Herausforderungen gemeinsam zu lösen. Die EU-Mitgliedsstaaten sollten die Bestimmung der Quote zur Aufnahme von Flüchtlingen beschleunigen. Sie verurteilte die Terroranschläge in Würzburg und Ansbach. Die deutschen Behörden würden alles tun, um ähnliche Anschlägen zu verhindern und die Sicherheit für das Volk in Deutschland zu garantieren, sagte die Bundeskanzlerin. Dafür kündigte sie einen 9-Punkte-Plan für die Sicherheit an. An erster Stelle sei ein Frühwarnsystem vorgesehen, das Behörden ein Einschreiten ermöglichen soll, wenn beispielsweise schon im Asylverfahren Hinweise auf eine Radikalisierung erkennbar werden. Außerdem sollte eine zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (Zitis) aufgebaut werden, sagte sie.