Die vietnamesische Außenamtssprecherin Le Thi Thu Hang. (Foto: VOV)

Diese Einschätzung wurde auf einer Pressekonferenz am Donnerstag in Hanoi geäußert. Dabei sagte die vietnamesische Außenamtssprecherin Le Thi Thu Hang, dass, trotz der Anerkennung des Schutzes der Menschenrechte in Vietnam, der Bericht des US-Außenministeriums über die Menschenrechte in Vietnam einige nicht objektive Bewertungen beinhalte, die auf unpräzisen Informationen basierten und die reale Lage in Vietnam nicht richtig darstellten.

„Die grundsätzlichen, demokratischen Rechte der Bürger werden in der vietnamesischen Verfassung und in den Gesetzen deutlich verankert und entsprechen den internationalen Konventionen über die Menschenrechte, an denen sich Vietnam beteiligt hat. Die Bemühungen Vietnams wurden von der internationalen Gemeinschaft anerkannt. Am 25. Januar hat die Arbeitsgruppe des UN-Menschenrechtsrats den Bericht über die Überprüfung Vietnams verabschiedet. Mit dem Vertrauen der internationalen Gemeinschaft wird Vietnam im Mai 2019 den Vesak-Tag organisieren.“

Laut der Sprecherin habe die Gruppe des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte der UNO Vietnam bei der Verfassung des Berichts über die Umsetzung der Zivilrechte und der politischen Rechte beraten. Die Gruppe des UN-Zivilpakts habe das Ergebnis Vietnams bei der Umsetzung der Konvention anerkannt und sich zuversichtlich gezeigt, dass Vietnam die Menschenrechte und Bürgerrechte besser schützen werde.

Sprecherin Le Thi Thu Hang hat zudem eine Frage über die Tätigkeiten Chinas auf der Insel Thi Tu beantwortet.

„Vietnam hat ausreichend rechtliche und historische Grundlagen, um seine Souveränität über die beiden Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa entsprechend dem Völkerrecht bestätigen zu können. Vietnam ist der Meinung, die betroffenen Seiten sollten bei der Suche nach einer friedlichen Lösung für die Streitigkeiten im Ostmeer auf der Basis des Völkerrechts und zur Begünstigung der Verhandlung über das Regelpaket für das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer die Absichtserklärung über das Verhalten im Ostmeer einhalten. Vor allem sollte die Regelung zur Verhinderung der Eskalation der Streitigkeiten eingehalten werden. Es sollte keine Eroberung der menschenleeren Gebiete im Ostmeer geben. Die Anrainerstaaten sollten verantwortungsvoll handeln und effizient zum Frieden und zur Stabilität in der Region beitragen.“