Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue redet in der Sitzung. (Foto: quochoi.vn)

Auf dieser Sitzung werden die Abgeordneten Meinungen erstmals zum Entwurf des geänderten Hauptstadtgesetzes und zum zweiten Mal zu Entwürfen des geänderten Bodengesetzes sowie des geänderten Gesetzes über die Sozialversicherung geben. Diskutiert werden außerdem ein Bericht der Aufsichtsgruppe des Parlaments sowie Berichte über die Umsetzung der Beschlüsse des Parlament zur thematischen Aufsicht und des Beschlusses zur Fragestunde vom Beginn der Legislaturperiode bis jetzt. Dazu Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue:

„Wir haben eine separate Sitzung des Ständigen Parlamentsausschusses. Das Ergebnis dieser Sitzung wird dem Parlament vorgelegt. Die bevorstehende Parlamentssitzung im Oktober ist die Halbzeitsitzung des Parlaments. Deshalb geht es bei der Fragestunde vor allem um die erneute Befragung und Überwachung der Versprechen der Regierung, der Minister und Leiter der Branchen.“

Am Dienstagvormittag äußerten sich Mitglieder des Ständigen Parlamentsausschusses zum Arbeitsbericht 2023 und zum Prüfungsplan 2024 des Staatsrechnungshofs.