Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung.

 
(VOVworld) – Am Montag ist in Hanoi die Parlamentssitzung eröffnet worden. Daran nahmen KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong, Staatspräsident Truong Tan Sang, Premierminister Nguyen Tan Dung sowie Abgeordnete und Vertreter von der diplomatischen Corps in Vietnam teil. Zum Auftakt der Sitzung sagte Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung, die Parlamentssitzung finde überschattet von den komplizierten bewaffneten Konflikte und der Epidemien in der Welt statt, die sich negativ auf das Leben und die Wirtschaft weltweit auswirken. In Vietnam sei die Wirtschaft stabilisiert, die Inflation gebremst, die Sozialfürsorge und die Politik zur Armutsminderung einheitlich umgesetzt worden. Die Position Vietnams in der Region und in der Welt verbessere sich. Trotzdem stehe die sozial-wirtschaftliche Lage in Vietnam immer noch vor Schwierigkeiten. Die Lage im Ostmeer sei kompliziert und beeinflusse die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Vietnams. Es sei deswegen erforderlich, eine einheitliche Strategie für eine schnelle und nachhaltige Entwicklung in den kommenden Jahren auszuarbeiten. Das Parlament werde auf dieser Sitzung einige wichtige Inhalte beschließen, sagte der Parlamentspräsident.

“Das Parlament wird 18 Gesetzesentwürfe und drei Beschlussentwürfe verabschieden und zwölf andere Gesetzesprojekte diskutieren. Das ist die größte Anzahl an Gesetzesentwürfen, die das Parlament verabschieden wird. Darunter sind viele wichtige Projekte zu wirtschaftlichen Mechanismen, dem Staatsapparat sowie der Menschenrechte und der Rechte und Pflichten von Bürgern im Sinne der neuen Verfassung. Das Parlament wird die Berichte über die Umsetzung der sozial-wirtschaftlichen Entwicklung im Jahr 2014 und die Aufgaben für das nächste Jahr diskutieren. Die Vertrauensabstimmung über die Posten, die vom Parlament ernannt wurden, wird ebenso durchgeführt.”

Das Parlament wird ferner Berichte über die Lösung von Beschwerden der Bürger, den Bericht der Regierung über die Korruptionsbekämpfung und über den Kampf gegen die Kriminalität hören. Das Parlament wird eine Fragestunde veranstalten und den Plan über den Bau des internationalen Flughafens Long Thanh diskutieren.

Nach der Eröffnung wird Premierminister Nguyen Tan Dung den Bericht über die sozial-wirtschaftliche Lage im Jahr 2014 erstatten und über die Aufgaben für das nächste Jahr informieren. Der Vorsitzende der Vaterländischen Front Vietnams Nguyen Thien Nhan wird dann über die Zusammenfassung der Bürgermeinungen berichten. Die Abgeordneten werden den Bericht zum Staatshaushalt dieses Jahres und den Plan für den Staatshaushalt im nächsten Jahr hören.