Forschung einiger Gesetze bezüglich ethnischer Minderheiten

(VOVWORLD) - Der Rat für ethnische Minderheiten des Parlaments hat am Freitag den Gesetzesentwurf  über die Sonderverwaltungs- und Wirtschaftszonen Van Don, Nord-Van Phong und Phu Quoc diskutiert. 
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Die Parlamentarierin Phuong Thi Thanh aus der nordvietnamesischen Bergprovinz Bac Kan ist der Meinung, dass grundsätzliche Erneuerungen in der Personalfrage, der Funktion, den Aufgaben, Kompetenzen und der Verantwortung die Effektivität der lokalen Behörden in den Sonderzonen gewährleisten würde. Der Parlamentarierin zufolge soll die Bestimmung, dass eine ständige Abteilung und andere Abteilungen des Volksrates nicht gegründet würden, noch mal überdacht werden.

Am selben Tag berieten die Mitglieder ebenfalls über das Aufsichtsprogramm des Parlamentsrates für ethnische Minderheiten für das Jahr 2019. Zahlreiche Teilnehmer unterstützten das Thema des Aufsichtsprogramms. Es handelte sich um die Umsetzung politischer Maßnahmen zur Förderung der Investitionen und zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung parallel zur Umsetzung des Nationalprogramms zur nachhaltigen Armutsminderung und zur Gewährleistung der Sozialfürsorge in entlegenen Gebieten, in den Angehörige der ethnischen Minderheiten leben, im Zeitraum von 2009 bis 2018.

Auch der geänderte Verteidigungsgesetzesentwurf wurde im Rat besprochen. 

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