Der Leiter des Rechtsausschusses des Parlaments Hoang Thanh Tung (3.v.r.) hält eine Rede. (Foto: Viet Ton/ Tintuconline.vn)

Die Änderung und Ergänzung des Gesetzes des geistigen Eigentums seien notwendig für die Sozial- und Wirtschaftsentwicklung Vietnams. Dies wurde in der Politik der Partei und des Staates festgelegt. Dies soll die Marktwirtschaft mit sozialistischen Orientierung, die Industrialisierung und Modernisierung des Landes vervollkommnen, um sich aktiv an der 4. Industrielle Revolution beteiligen zu können. Vietnam soll sich schnell und nachhaltig entwickeln. Dabei soll sich das Land auf die Wissenschaft und Technologie, Innovation und die digitale Umwandlung stützen, hieß es.

Die Abgeordneten des Rechtsausschusses sprachen sich für die Gesetzesänderung aus. Sie seien sich sicher, dass der Gesetzesentwurf den Verpflichtungen Vietnams wie beim fortschrittlichen umfassenden Abkommen für transpazifische Partnerschaft (CPTPP) oder beim Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam (EVFTA) entspricht. 

Der Leiter des Rechtsausschusses des Parlaments Hoang Thanh Tung, sagte, das geänderte Gesetz des geistigen Eigentums sollte die Erneuerung und die Innovation fördern. Vietnam soll aktiv die Errungenschaften der 4. industriellen Revolution anwenden. Das Recht auf das geistige Eigentum soll praxisnah sein und den internationalen Gepflogenheiten entsprechen.