Staatspräsident Truong Tan Sang hält seine Rede auf der Konferenz.

 
(VOVworld) – Staatspräsident Truong Tan Sang hat am Freitag an der Bilanzkonferenz des obersten Volksgerichts teilgenommen. Dabei lobte Truong Tan Sang die Erfolge des Gerichtszweigs im vergangenen Jahr. Der Staatspräsident betonte, 2016 sei das erste Jahr der Umsetzung der Beschlüsse des 12. Parteitages. In diesem Jahr werde das Land sich stärker in die internationale Integration eingliedern. Dies sorge für neue und wichtige Aufgaben für Volks- und Militärgerichte. Es fordere von den Mitarbeitern des Gerichtszweiges mehr Anstrengungen. Dazu Staatspräsident Truong Tan Sang:

”Die Leiter des Obersten Volksgerichts sollen mit den Parteileitungen auf allen Ebenen und Provinzbehörden eng zusammenzuarbeiten, um Gerichte bei der Umsetzung der Beschlüsse des 12. Parteitages zu leiten. Außerdem soll das Oberste Volksgericht die Verfassung von 2013, Beschlüsse der Partei sowie Gesetze, Beschlüsse des Parlaments und Erlasse des ständigen Parlamentsausschusses, weiterhin umsetzen. Darüber hinaus soll der Gerichtszweig Vorschriften überprüfen. Dadurch schlägt er Kompetenzorganen vor, Vorschriften aufzuheben oder zu ändern. Damit können sie den neuen Bestimmungen der Gesetze entsprechen.”

Der Staatspräsident forderte den Gerichtszweig auf, das Gesetz zur Organisation des Volksgerichts weiterhin effizient umzusetzen. Außerdem solle der Zweig die internationale Kooperation fördern, so Truong Tan Sang.