Japan bestimmt Termin für Senatswahlen

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Das Kabinett von Premierminister Shinzo Abe wird in den kommenden Tagen den Wahltermin verabschieden. (Foto: Kyodo/VNA)


(VOVworld) – Nach Angaben der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo haben die japanische Regierung und die regierende Allianz geplant, den 10. Juli für die Senatswahlen zu bestimmen. Das Kabinett von Premierminister Shinzo Abe wird in den kommenden Tagen den Wahltermin verabschieden. Demnach werden die Wahlkampagnen am 22. Juni beginnen. Normalerweise finden diese Kampagnen 17 Tage vor den Wahlen statt. Jedoch teilte der Abgeordnete Tsutomu Sato von der Liberaldemokratischen Partei (LDP) mit, dass die Regierung und die Parteien der regierenden Allianz derzeit überlegen, die Wahlkampagnen einen Tag früher zu beginnen, damit sie nicht mit dem Tag zum Gedenken an die Opfer der Okinawa-Schlacht des 2. Weltkrieges zusammenfallen. Bei diesen Senatswahlen muss die regierende Allianz den Vorwürfen der Opposition begegnen. Sie gehen davon aus, dass es einen Misserfolg bei der Umsetzung der Verpflichtungen über die Abenomics geben wird. Abenomics ist ein Paket von mehreren Wirtschaftsmaßnahmen, die aus drei Säulen bestehen. Das sind weiter anhaltende Geldschwemmen, kreditfinanzierte Konjunkturprogramme sowie Reformen und Deregulierungen.

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