Das Parlament hat am 6. Juni den Beschluss über das Aufsichtsprogramm im Jahr 2023 gebilligt. (Foto: Doan Tan/VNA)

Die Teilnehmer äußerten sich zu Schwierigkeiten bzw. Hindernissen bei der Umsetzung des Aufsichtsprogramms des Parlaments sowie des Ständigen Parlamentsausschusses im Jahr 2022 und Maßnahmen, um das Aufsichtsprogramm des Parlaments im Jahr 2023 effizient umzusetzen. Sie schlugen Lösungen vor, um die Umsetzung von vier Aufsichtsthemen des Parlaments und des ständigen Parlamentsausschusses zu verbessern. Zu diesen Themen zählen unter anderem die Verwaltung und Nutzung öffentlicher Ressourcen zur Prävention und Bekämpfung der Covid-19-Epidemie sowie die Umsetzung der Beschlüsse des Parlaments in Bezug auf die nationalen Zielprogramme zur Neugestaltung ländlicher Räume im Zeitraum 2021-2025, zur nachhaltigen Armutsminderung von 2021 bis 2025 und zur sozioökonomischen Entwicklung in Gebieten ethnischer Minderheiten und bergigen Regionen von 2021 bis 2030. Auf der Konferenz wurden darüber hinaus Maßnahmen diskutiert, um die Wirksamkeit der Zusammenarbeit in diesem Bereich zu erhöhen, insbesondere für thematische Aufsichtsaktivitäten. Besprochen wurden außerdem die Fragestunde im Jahr 2023, die verstärkte Aufsicht zur Korruptionsbekämpfung und die Verstärkung der Leitung und Verantwortung in der Aufsichtsarbeit des ständigen Parlamentsausschusses für die Tätigkeiten des Volksrates.